Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat Kritik wegen schneller Vergaben von Einbürgerungen in der Hauptstadt zurückgewiesen. Die gestiegene Zahl von Einbürgerungen gehe auf schnellere digitale Verfahren und bundesgesetzliche Regeln zurück und nicht auf laschere Prüfungen der Antrage, betonte Wegner. „Verscherbelt“ werde die deutsche Staatsbürgerschaft aber nicht, sagte Wegner bei einem Besuch des Landesamts für Einwanderung (LEA).

„Wir haben mehr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Einbürgerung, und wir haben einen digitalen Prozess aufgelegt, der für Geschwindigkeit sorgt, aber vor allen Dingen auch für noch mehr Sicherheit“, sagte der Regierende Bürgermeister. Ob Menschen die Voraussetzungen erfüllten, etwa die Sprache beherrschten und sich zu den Werten in Deutschland bekennen, werde sehr genau geprüft. Und: „Es gibt keinerlei politische Vorgaben, wieviele Einbürgerungen im Jahr stattfinden müssen.“

Berliner Landesamt für Einwanderung arbeitet Antragsstau ab

Das LEA ist in Berlin seit Anfang 2024 für Einbürgerungen zuständig, zuvor waren es die Bezirke. Seitdem sind die Zahlen deutlich gestiegen, weil das Amt einen Antragsstau von Zehntausenden Fällen, der in den vergangenen Jahren entstanden war, abarbeitet. Zudem hatte die Bundesregierung unter Kanzler Olaf SCholz (SPD) die Voraussetzungen für den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft gelockert.

Über die Sicherheit des digitalisierten Verfahrens, in das nicht zuletzt auch die Ausländerbehörde eingebunden ist, gab es jüngst Diskussionen. Einige Unionspolitiker im Bund warnten vor vermeintlichen „Turbo-Einbürgerungen“ in der Hauptstadt. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ließ in der Bild-Zeitung Zweifel daran erkennen, dass das Verfahren in Berlin ordnungsgemäß funktioniert, und mahnte genaue Prüfungen der Bewerber an.

Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) ermunterte Dobrindt derweil, sich im LEA selbst ein Bild über das Berliner Verfahren zu machen, das sich nun auch etliche andere Bundesländer ansehen wollten.