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Kaum ein Italiener kannte seinen Namen, als Giuseppe Conte vor knapp 15 Monaten erstmals Premier wurde. Nicht wenige bezichtigten ihn der grenzenlosen Selbstüberschätzung. Wie konnte sich ein unerfahrener Politik-Neuling zutrauen, als parteiloser Regierungschef einer Populisten-Truppe die Geschicke einer der Industrienationen Europas zu führen? Conte erklärte sich damals zum „Anwalt des Volkes“. Aber lange galt er als blasser Statist im Hintergrund, als Marionette seiner polternden Vize-Premiers. Die Entscheidungen trafen Lega-Führer Matteo Salvini und Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio.
Jetzt, nicht einmal eineinhalb Jahre später, steht Giuseppe Conte kurz davor, ein zweites Mal Premier zu werden – unter völlig veränderten Vorzeichen. Der 55-Jährige hat eine erstaunliche Wandlung vorgeführt. Vom großen Unbekannten ist er zum beliebtesten Politiker Italiens geworden, der Sicherheit auf internationalem Parkett bewiesen hat. Aus dem Statisten ist der Regisseur geworden, der Italien aus der Krise führen soll.
Parlament muss der neuen Regierung Vertrauen aussprechen
Am Donnerstagmorgen erteilte ihm Staatspräsident Sergio Mattarella zum zweiten Mal ein Regierungsmandat. Salvini hatte die bisherige Koalition aufgekündigt, nun versuchen es die Fünf Sterne und die Sozialdemokraten der PD miteinander. Conte nahm den Auftrag zur Regierungsbildung unter Vorbehalt an. Er wird in den nächsten Tagen seine Ministerriege zusammenstellen, beide Parteien müssen ein gemeinsames Programm ausarbeiten. Danach stimmt die Fünf-Sterne-Basis ab. Und auch das Parlament muss der neuen Regierung das Vertrauen aussprechen.
„Nur Mut Conte, es wird hart“, titelte die Zeitung La Repubblica. Viele Beobachter im In- und Ausland sehen ein Bündnis der schieren Verzweiflung, einzig geboren, um zu verhindern, dass der Rechtspopulist Salvini bei Neuwahlen die Regierungsmacht alleine übernimmt. Conte versuchte, solche Bedenken zu entkräften, als er nach der Beauftragung durch Mattarella vor die Journalisten trat.
„Es wird keine Regierung gegen jemanden geben“, sagte er. Er wolle für die Bürger und für eine Modernisierung Italiens arbeiten. Die Phase der Unsicherheit will er so schnell wie möglich beenden, mit einer soliden Haushaltsplanung und Wachstum und indem Italien wieder zu einem Protagonisten in der EU wird. „Ein neuer Humanismus“, das sei der Horizont für das Land, versprach Conte.
Politischer Richtungswechsel in Italien
Die Menschlichkeit war während seiner ersten Amtszeit oft auf der Strecke geblieben. Der rechtsextreme Innenminister Salvini dominierte alles, hetzte auf Facebook gegen afrikanische Migranten und schloss Italiens Häfen. Conte nahm das bis fast zum Schluss widerspruchslos hin, unterzeichnete die Einfahrtsverbote für Flüchtlingsretter und stimmte Salvinis Gesetzen zu, die sie mit hohen Geldstrafen bedrohten.
Nun wird er, wenn alles klappt, eine linke Regierung leiten. Mit dem Richtungswechsel hat er offenbar genauso wenig ein Problem wie die Fünf Sterne, die sich als postideologische Anti-Establishment-Bewegung verstehen. Der aus Apulien stammende Juraprofessor Conte hat nach eigener Aussage stets Mitte-Links gewählt, nie Fünf Sterne. Trotzdem sagte er nicht Nein, als ihn Di Maio nach der Parlamentswahl 2018 fragte, ob er Regierungschef der Koalition mit der rechten Lega werden wolle.
Anfangs fiel der Premier vorwiegend durch makellose Anzüge und Eitelkeit auf. Es stellte sich heraus, dass er seinen Lebenslauf mit Aufenthalten in den USA geschönt hatte, die dortige Universitäten dementierten. Zwischen seinen lautstarken Stellvertretern Di Maio und Salvini war ihm die Rolle des Vermittlers zugedacht. Das gelang mal mehr, mal weniger. Conte war selten im Fernsehen, gab wenige Interviews. Eine Zeitung nannte ihn „Premier ohne Eigenschaften“.
Dann begann die Transformation. Conte legte sich ein staatsmännisches Profil zu, emanzipierte sich. Bei Treffen mit Staatschefs machte er eine respektable Figur. Im Haushaltsstreit mit Brüssel galt er als vernünftiger Dialogpartner, der die Pöbeleien seiner Vize auszubügeln versuchte. Ein Defizitverfahren gegen Italien konnte er abwenden. Beim Weltwirtschaftsforum in Davos stand er mit Kanzlerin Angela Merkel zusammen und erklärte ihr die Wirrungen der italienischen Politik.
Conte kanzelte Salvini als Schuljungen ab
Bisheriger Höhepunkt in Contes Politik-Karriere war seine Rücktrittsrede vor dem Parlament. Wie er Salvini wie einen Schuljungen abkanzelte, ihm eine „obsessive Beschäftigung mit dem Thema Immigration“ vorwarf, ihm die parlamentarische Demokratie erklärte, sahen allein auf Facebook 1,2 Millionen Menschen.
Jetzt allerdings wird Conte ein Meisterstück abverlangt. Er muss zwei politische Lager zusammenhalten, die sich bis vor kurzem noch erbittert anfeindeten. Salvini wird derweil aus der Opposition querschießen, so gut er kann. Es wird hart.
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