Robert Habeck hat eine andere Einstellung zur Armee als früher. „Heute würde ich zur Bundeswehr gehen“, so die Aussage des Spitzenkandidaten der Grünen. Im Kalten Krieg habe er noch den Kriegsdienst verweigert, doch die Lage sei nun eine andere. „Ich hätte heute kein moralisches Argument mehr zu verweigern. Ein Aggressor wie Putin nutzt Schwäche eiskalt aus.“

Weiter sagte er dem Spiegel, dass Deutschland seine Verteidigungsausgaben deutlich über das von der Nato vorgesehene Ziel von zwei Prozent Bruttoinlandsproduktes steigern müsse. „Nach Berechnungen von Experten sind in den nächsten Jahren etwa dreieinhalb Prozent unserer Wirtschaftsleistung für Verteidigung nötig. Das teile ich. Wir müssen fast doppelt so viel für unsere Verteidigung ausgeben, damit Putin nicht wagt, uns anzugreifen. Wir müssen den Frieden sichern und weiteren Krieg verhindern.“

Doch wie sollen diese Mehrausgaben finanziert werden? „Sicher nicht aus dem laufenden Haushalt und durch Kürzungen beim Bürgergeld. Das kann mathematisch-logisch gar nicht funktionieren.“ Eine derart hohe Summe lasse sich „am Ende nur über Kredite vorfinanzieren“. Die Schuldenbremse wolle Habeck aber nicht abschaffen, das sei aus seiner Sicht nicht notwendig. „Wir müssen sie reformieren oder den Weg über Sondervermögen gehen.“

Habeck: „Unsere Demokratie steht unter Druck“

Doch sieht Robert Habeck nicht nur in Putin eine Gefahr für unser Land. Erst jüngst sagte er in seiner Neujahrsansprache, dass die deutsche Demokratie „unter Druck“ stehen würde. Namentlich griff er X-Chef Elon Musk an, der auf seinem Kurznachrichtendienst bekanntlich zur Wahl der AfD aufgerufen hatte.

„Wenn Elon Musk – ausgestattet nicht nur mit Milliarden und Abermilliarden, sondern auch mit ungebändigter Kommunikationsmacht – zur Wahl der AfD in Deutschland aufruft, ist das nicht aus Unkenntnis der AfD. Es hat Logik und System“, so der 55-Jährige. „Musk stärkt die, die Europa schwächen. Ein schwaches Europa ist im Interesse von jenen, für die Regulierung eine unangemessene Begrenzung ihrer Macht ist. Aber es braucht die Begrenzung der Macht. Kein Geschäftsmodell darf unsere Demokratie zerstören.“