Die EU-Kommission prüft derzeit originelle Maßnahmen, um die Verlängerung der Russland-Sanktionen sicherzustellen – und Ungarns Vetorecht zu umgehen. Brüssel will damit den wirtschaftlichen Druck auf Moskau hochhalten, um Russland zu einer Einigung über einen Waffenstillstand in der Ukraine zu bewegen. Hintergrund ist die Drohung des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán, die Verlängerung zu blockieren.
Wirtschaft
Russland-Sanktionen: EU will Orbáns Veto umgehen – das ist der Plan
Ungarn droht, Russland-Sanktionen zu blockieren. Jetzt plant die EU radikale Maßnahmen, um Orbán auszubremsen. Im Fokus: Kapitalkontrollen und neue Zölle.
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Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, begrüßt im Oktober 2024 bei einer Plenarsitzung des EU-Parlaments Viktor Orbán, Ministerpräsident von Ungarn. Symbolbild.
© Philipp von Ditfurth