Ein EU-Gericht erster Instanz hat am Mittwoch beschlossen, die Sanktionen gegen die russischen Milliardäre Michail Fridman und Pjotr Awen aufzuheben.
Der Rat der EU habe bei den Entscheidungen im Februar 2022 und März 2023 keine hinreichenden Belege für die Aufnahme in die Sanktionsliste geliefert, argumentierten die Richter in Luxemburg. Keiner der in den ursprünglichen Rechtsakten dargelegten Gründe sei hinreichend substantiiert dargelegt worden, heißt es. Die Aufnahme der beiden Herren in die Sanktionsliste sei deswegen nicht gerechtfertigt. Ein entsprechender Beschluss wurde auf der Webseite des Gerichts veröffentlicht.
Russland
Sanktionen gekippt: EU-Gericht springt russischen Milliardären zur Seite
Ein Gericht in Luxemburg hat EU-Sanktionen gegen russische Milliardäre Michail Fridman und Pjotr Awen gekippt. Wie begründen die Richter das?
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Kremlchef Wladimir Putin applaudiert dem damaligen Alfa-Bank-Chef Pjotr Awen nach der Verleihung des Ordens für Verdienste um das Vaterland im Jahr 2005 (Archivbild).
© Alexander Nemenov/POOL AFP/AP/dpa