Am Rande des Weltwirtschaftsgipfels in Davos entstand ein Foto, das Bundeskanzler Olaf Scholz lachend mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zeigt. Scholz griff den Schnappschuss auf seinem X-Account auf, postete ihn zusammen mit dem Satz: „Nothing about Ukraine without Ukraine.“ (dt.: „Nichts über die Ukraine ohne die Ukraine.“). Gemeint war, dass man im Krieg zwischen der Ukraine und Russland nichts über den Kopf des angegriffenen Landes entscheiden wolle.
Von den X-Nutzern bekam Scholz dafür wenige Stunden später Ärger – er fing sich eine sogenannte Commuity Note unter dem Post ein. Die sollen laut X zu „zu einer besser informierten Welt beitragen“ und irreführenden Aussagen einen Kontext geben. „Mitwirkende können Anmerkungen zu jedem beliebigen Post hinterlegen. Wenn eine Anmerkung von ausreichend Mitwirkenden mit verschiedenen Ansichten als hilfreich bewertet wird, wird die Anmerkung zu einem Post öffentlich angezeigt“, heißt es.
Doch was hatte der Kanzler falsch gemacht? Laut Ansicht der Nutzer habe Scholz erst vor wenigen Wochen gegen seine eigene Aussage gehandelt. Genauer am 15. November, als er mit Russlands Präsident Wladimir Putin über den Krieg telefonierte – „about Ukraine without Ukraine“, über die Ukraine ohne die Ukraine.
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Scholz hofft auf Ukraine-Frieden noch in diesem Jahr
Erst jüngst hatte Kanzler Scholz seine Hoffnung zum Ausdruck gebracht, dass es noch in diesem Jahr auf einen Frieden in der Ukraine hoffe. Es müssten jetzt alle Möglichkeiten ausgelotet werden, „wie das Töten aufhört und ein Frieden möglich wird“, sagte er bei einem Auftritt am Freitag. „Ich wünsche mir, dass das dieses Jahr gelingt, ob das möglich ist, werden wir sehen.“ Eine Friedenslösung dürfe aber nicht über die Köpfe der Ukrainer und Europäer hinweg gefunden werden.
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