Westafrika

Senegals Präsident verschiebt Wahl kurzfristig

Der Senegal galt lange als stabile Demokratie. Doch im Sommer gab es bereits Unruhen. Jetzt verlegt der Präsident die bevorstehende Wahl. Diplomaten befürcht...

dpa
2 Min
ARCHIV - Senegals Präsident Macky Sall hat die Wahl verschoben. Einen neuen Termin gibt es nicht.

ARCHIV - Senegals Präsident Macky Sall hat die Wahl verschoben. Einen neuen Termin gibt es nicht.

© Bernd von Jutrczenka/dpa

Der Verfassungsrat hatte mehrere Kandidaten aus rechtlichen Gründen ausgeschlossen, darunter populäre Hoffnungsträger der Opposition wie Ousmane Sonko und Karim Wade. Ihr Ausschluss hatte die innenpolitischen Spannungen im Senegal verschärft. Das 17 Millionen Einwohner zählende Land galt bislang als stabile Demokratie in der westafrikanischen Region, wo in der letzten Zeit immer wieder Putsche und Unruhen stattgefunden haben.

Proteste nicht ausgeschlossen

Die deutsche Botschaft in Dakar warnte nach der Verschiebung der Präsidentenwahl, dass jetzt Proteste nicht ausgeschlossen werden könnten. Es wurde zur Vorsicht gemahnt. Größere Ansammlungen sollten gemieden werden.

Anfang Juni waren nach einer Verurteilung von Oppositionsführer Sonko zu einer Haftstrafe die schwersten Unruhen seit Jahrzehnten im Senegal entbrannt. Die Opposition beschuldigte den Staatschef, seinen Herausforderer ausschalten und an der Macht bleiben zu wollen. Mindestens 16 Menschen wurden getötet. Das Militär wurde eingesetzt. Seitdem sind alle Demonstrationen der Opposition in der Hauptstadt verboten.

Im Anschluss daran verkündete der seit 2012 regierende Präsident, nicht wieder antreten zu wollen. Diese Absicht bekräftigte Sall auch am Samstag wieder, obwohl es eigentlich für den Präsidenten ohnehin eine unter ihm verabschiedete Beschränkung auf zwei Amtszeiten gibt.

Der Senegal hat seit seiner Unabhängigkeit 1960 keinen Krieg oder gewaltsamen Umbruch erlebt. Sall ist der vierte Präsident des Landes an der Atlantikküste, das im Osten an den von Terrorismus und Instabilität heimgesuchten Sahelstaat Mali grenzt.

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