Die französische Nationalversammlung hat einen Gesetzesvorschlag angenommen, der Kindern und Jugendlichen unter 15 Jahren den Zugang zu sozialen Netzwerken untersagt. Der Text verbietet ausdrücklich „den Zugang zu einem von einer Onlineplattform bereitgestellten Onlinedienst für ein soziales Netzwerk“ für diese Altersgruppe, wie aus dem Gesetzestext hervorgeht. Die Formulierung läßt sich auf Social Media-Kanäle wie TikTok, Instagram, Youtube und andere anwenden. Eine elterliche Einwilligung, die im ursprünglichen Entwurf noch vorgesehen war, wurde gestrichen.
Präsident Emmanuel Macron begrüßte die Entscheidung auf der Plattform X: „Das ist es, was Wissenschaftler empfehlen, und das ist es, was die Franzosen in großer Mehrheit fordern.“ Er kündigte an, dass die Regelung bereits zum Schuljahresbeginn am 1. September greifen solle. Der Gesetzesvorschlag muss nun noch den Senat passieren, bevor eine finale Abstimmung im Unterhaus erfolgt.
Ausnahmen für Messenger und Bildungsplattformen
Welche Plattformen konkret betroffen wären, lässt der verabschiedete Text offen. Ausgenommen sind laut Formulierung „Online-Enzyklopädien“ sowie „Bildungs- oder Wissenschaftsverzeichnisse“. Auch private Messenger-Dienste wie WhatsApp sollen nicht unter das Verbot fallen.
Die rechtliche Umsetzung bleibt jedoch fraglich: Frankreich scheiterte bereits vor Jahren mit einem ähnlichen Vorhaben an der europäischen Rechtslage. Das Europäische Parlament forderte zwar 2025 ein EU-weites Mindestalter von 16 Jahren, dies hat aber keine bindende Wirkung. Eine Prüfung auf EU-Konformität steht noch aus.
Europäische Länder verschärfen Jugendschutz
Frankreich folgt mit dem Vorstoß zugleich einem europaweiten Trend. Australien verbietet seit Kurzem Social-Media-Konten für unter 16-Jährige. In Großbritannien passierte ein ähnliches Gesetz das Oberhaus und wartet auf die Zustimmung des Unterhauses. Dänemark plant eine Altersgrenze von 15 Jahren.
Auch in Deutschland läuft eine Debatte über Zugangsbeschränkungen zu sozialen Medien für Kinder. Konkrete Gesetzesinitiativen liegen bislang nicht vor. Die französische Entscheidung könnte die Diskussion in Berlin neu befeuern.
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