Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion kommt am 29. Juli zu einer Sondersitzung zusammen, um über die Nachfolge an der Fraktionsspitze zu entscheiden. Das kündigte der CDU-Vorsitzende und Bundeskanzler Friedrich Merz in Abstimmung mit CSU-Chef Markus Söder in einer Sitzung des CDU-Präsidiums an, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Präsidiumskreisen erfuhr. An einem gemeinsamen Personalvorschlag werde derzeit noch gearbeitet.

Die Sitzung ist für 14 Uhr im Reichstagsgebäude angesetzt. Die Abgeordneten werden dafür aus der parlamentarischen Sommerpause nach Berlin zurückbeordert. Interims-Fraktionschef Alexander Hoffmann (CSU) und der Parlamentarische Geschäftsführer Steffen Bilger (CDU) teilten den Fraktionsmitgliedern per SMS mit: „Unsere Parteivorsitzenden von CDU und CSU sind derzeit damit befasst, einen Personalvorschlag für den Fraktionsvorsitz zu erarbeiten. In diesem Prozess wird die Einbindung der Fraktion sichergestellt.“ Die Nachricht liegt der dpa vor.

Rücktritt

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Merz will zügige Entscheidung

Das CDU-Präsidium hatte am Vormittag in Berlin über das weitere Vorgehen beraten. Am Nachmittag sollte auch der Fraktionsvorstand unter Leitung von Hoffmann in einer Schalte zusammenkommen. Merz hatte deutlich gemacht, dass er die Spahn-Nachfolge zügig regeln will, und dazu am Wochenende bereits mit Söder gesprochen. Beide Parteivorsitzende haben das Vorschlagsrecht für den Posten.

Merz deutete zudem an, dass es im Zuge der Neubesetzung auch zu Veränderungen im Kabinett kommen könnte. „Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken“, sagte er im ZDF-„Sommerinterview“. Er betonte zugleich, dass er im Konjunktiv spreche.

Rücktritt nach Debatte um Leihmutterschaft

Spahn und sein Mann Daniel Funke hatten am Mittwoch bekanntgegeben, Eltern geworden zu sein. Eine Leihmutter in den USA brachte ihren Sohn zur Welt. Damit umgingen die beiden ein in Deutschland geltendes Verbot, das Spahn in der CDU mitgetragen hatte. In der Union, für die die Leihmutterschaft ein emotional aufgeladenes Thema ist, folgte deutliche Kritik. Am Samstag informierte Spahn die Abgeordneten der Fraktion über seinen Rücktritt, auch auf Druck von Merz.