Die Ausgangssituation will so gar nicht zu dem blauen Himmel an diesem Novembertag passen: Die SPD hat bei der Bundestagswahl das zweitschlechteste Ergebnis ihrer Geschichte eingefahren. Die rot-grüne Machtoption ist zerplatzt. Als Perspektive zeichnet sich ausgerechnet die verhasste Rolle des Juniorpartners von Angela Merkel ab.
Man kann nicht sagen, dass Gabriel es sich in dieser Lage leicht macht. Er kann wie kein Zweiter einen Saal in den kollektiven Rausch reden. Er kann mit brillanter Rhetorik Kleines groß und Großes klein erscheinen lassen. Er könnte also die Verantwortung auf Peer Steinbrück oder die Agenda 2010 abwälzen und die Zuhörer mit der Aussicht auf ein rot-rot-grünes Bündnis im Jahr 2017 besoffen reden.
Steinbrück verabschiedet sich
Doch nichts davon passiert. „Es gibt nichts zu beschönigen“, sagt der SPD-Chef gleich zu Beginn seines anderthalbstündigen Vortrags. Und er widerspricht, ein einziges Mal, dem Ex-Kanzlerkandidaten Steinbrück. Der hat zuvor mit einem bewegenden Auftritt die politische Verantwortung für die Wahlniederlage auf sich genommen und sich aus der ersten Reihe der Politik verabschiedete. Nun also sagt Gabriel: „Du bist ein feiner Kerl.“ Dass beide im Sommer heftig aneinandergerieten, scheint vergessen. Aber, so Gabriel, in einem Punkt müsse er dem Vorredner energisch widersprechen: „Die politische Gesamtverantwortung für unser Wahlergebnis trägt der Parteivorsitzende.“
Damit ist ein Angriffspunkt der unzufriedenen Basis beiseite geräumt und zugleich ein nachdenklich-selbstkritischer Ton für die Wahlanalyse vorgegeben. Vor allem die Frage, weshalb die Union ausgerechnet bei Gewerkschaftsmitgliedern gewonnen habe, treibt Gabriel um: Das könne doch nicht nur am Erbe von Gerhard Schröder liegen. Drei Gründe führt der SPD-Chef an: Die Sehnsucht der Deutschen nach Stabilität und Sicherheit, gepaart mit mangelnder Wirtschaftskompetenz der SPD. Die widersprüchliche Bewertung der Agenda 2010 durch die SPD. Und schließlich die wachsende kulturelle Kluft zwischen der SPD und ihrer Wählerschaft. Der Beifall ist spärlich.
Nun freilich wirkt es, als gehe Gabriel die Luft aus. Seine Folgerungen klingen teilweise diffus und widersprüchlich. „Er will niemand auf die Füße treten“, sagt später ein Vorstandsmitglied zu dieser Passage. Nie wieder dürfe die Partei eine Politik verfolgen, die ihrem Selbstverständnis widerspricht, fordert der Parteichef. Das klingt nach Rückbesinnung auf soziale Werte. Dann aber meint er, man dürfe die Menschen in der Einkommensmitte nicht verstören: „Auch der mittelständische Unternehmer ist in Wahrheit unser Bündnispartner.“ Eine sozial-ökologische Reformpolitik verlangt Gabriel und dass die SPD zugleich „der großen Tradition des Liberalismus eine neue Heimat“ geben soll. „Alle einladen. Das muss unsere Devise sein.“
Mit 83,6 Prozent wiedergewählt
Doch an diesem Tag geht es nicht um große programmatische Entwürfe. Die Partei möglichst sanft auf den Boden der Tatsachen zu holen und Ruhe in den Laden zu bringen – das ist Gabriels Mission. Also verzichtet er auf Pathos und Visionen, warnt ausdrücklich vor einer Idealisierung der Linkspartei und wirbt vorsichtig für die große Koalition. Natürlich müsse man da Kompromisse eingehen. „Wer 100 Prozent des SPD-Wahlprogramms von uns erwartet, erwartet zu viel.“ Aber Erfolge etwa bei der doppelten Staatsbürgerschaft oder in der Arbeitsmarktpolitik würden Zugeständnisse an anderer Stelle rechtfertigen. „Wir dürfen niemals aus Angst vor Schwierigkeiten, die wir selbst bekommen, andere in schwierigen Lebenssituationen alleine lassen“, ruft Gabriel in den Saal.
Das Echo ist verhalten. Gerade mal drei Minuten dauert der Beifall am Ende. Niemand erhebt sich begeistert von den Sitzen. „Kein Feuerwerk“, urteilt ein altgedienter Genosse. Das stimmt und zeigt sich später auch bei der Wiederwahl Gabriels. Mit 83,6 Prozent erhält er ein akzeptables, aber keinesfalls berauschendes Ergebnis, immerhin acht Punkte unter dem von 2011. Doch gemessen an der Situation der Partei sei das nicht verwunderlich, sagt ein Vorstandsmitglied. Wichtiger ist, dass in der anschließenden Debatte zwar manche Kritik, aber nur ganz vereinzelte Fundamentalopposition gegen die große Koalition geäußert wird. Die Revolution fällt also vorerst aus. Nachdem sich am Abend noch eine knappe Mehrheit findet, die einen kuriosen Antrag zur Abschaffung der Winterzeit ablehnt, kann der Parteichef zufrieden ins Hotel fahren.
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