Senat

Stettner räumt höhere Kosten für Magnetschwebebahn ein

Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus provoziert mit seinem Vorstoß erhebliche Kritik. Es geht auch um die Kosten für eine mögliche Teststrecke.

dpa
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ARCHIV - Dirk Stettner (CDU), Fraktionsvorsitzender im Berliner Abgeordnetenhaus.

ARCHIV - Dirk Stettner (CDU), Fraktionsvorsitzender im Berliner Abgeordnetenhaus.

© Jens Kalaene/dpa

„Im Endeffekt ist es wichtig, dass diese technische Möglichkeit deutlich günstiger ist als eine U-Bahn“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus. Der RBB zitierte aus einer Machbarkeitsstudie des Bundesverkehrsministeriums. Darin werden die Kosten für eine Magnetschwebebahnstrecke mit 20 bis 25 Millionen Euro pro Kilometer angegeben nach dem Kostenstand von 2020.

Stettners am Montag bekannt gewordener Vorschlag hat inzwischen erhebliche Kritik provoziert. „Wir wollen die Schieneninfrastruktur voranbringen, U-Bahnausbau, Straßenbahnausbau“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Tino Schopf, der „Abendschau“. „Eine Magnetschwebebahn hat für mich da aktuell überhaupt gar keine Zukunft.“

Erst am Donnerstag hatte sich die Präsidentin des Landesrechnungshofs, Karin Klingen, deutlich zu Stettners Idee geäußert, die Kosten für die Teststrecke aus dem Sondervermögen Klimaschutz zu finanzieren. Ausnahmen von der Schuldenbremse seien gerade nicht dazu da, langfristige Investitionen, die man immer schon machen wollte, zu finanzieren, sagte sie bei der Vorstellung des aktuellen Jahresberichts. „Daher hoffe ich, dass auch bei dem Vorschlag der Magnetschwebebahn das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ernst genommen wird.“

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