Sollte Ursula von der Leyen doch einmal jenes Amt erobern, in das es nach ihrer Ansicht immer nur ein Politiker pro Generation schafft – sie wäre die erste deutsche Bundeskanzlerin, die mit dem französischen Staatspräsidenten in dessen Muttersprache parlieren könnte. In dieser Woche hat die Verteidigungsministerin erst einmal perfekt mit Guillaume Faury geredet. Der charmante Herr ist im Airbus-Konzern für das Hubschrauber-Geschäft verantwortlich. Deshalb war es seine Aufgabe bei von der Leyens Besuch auf der Internationalen Luftfahrtausstellung (ILA), der Premiumkundin seine neuesten Drehflügler im schönsten Sommerwetter noch schöner zu reden.
Die Ministerin, in Brüssel geboren, liebt es, in den wohltönenden Klängen ihrer Kindheit zu schwelgen. Ob die deutsche Rüstungsindustrie sich der Ministerin so verständlich machen kann, wie der frühere Testpilot, ist zu bezweifeln. Denn die erste Frau im Amt des deutschen Verteidigungsministers, möchte eine andere Sprache mit der Industrie finden, als die Herren gewöhnt sind. Klartext strebt sie an, auf beiden Seiten – anstelle eines komplizierten Systems wattiger Versicherungen, die immer wieder variiert werden, in dem nur eins gewiss ist: Am Ende wird alles viel teurer, und die Politik muss zahlen.
Schlappe für Airbus
Der erste Versuch aus dem Hause Airbus, mit der neuen Ministerin pünktlich zur ILA auf alte Weise umzuspringen, ist gescheitert. Die Schlappe geht aufs Konto eines grauhaarigen Herrn, der von der Leyen bei ihrem ILA-Rundgang begleitete, wenn auch oft in gehörigem Abstand. Als Präsident des Branchenverbandes der Luft- und Raumfahrtindustrie ist Bernhard Gerwert Gastgeber auf der Schönefelder Messe. Als Chef der Airbus-Rüstungssparte hat er versucht, von der Leyen ein Angebot für ein – jedenfalls politisch – besonders gefährliches Waffensystem unterzujubeln: ein unbemanntes Flugobjekt mit dem Arbeitstitel „Male 2020“. Er bekam eine kühle Abfuhr.
Ein anderes Exemplar dieser Spezies, im Volksmund „Drohne“ genannt, hat ihren Amtsvorgänger Thomas de Maizière um seinen Ruf als umsichtiger Politiker gebracht. Der Eurohawk wurde und wurde nicht fertig und das Projekt schließlich gestoppt, als sich der Eindruck verdichtete, die Kosten von bislang 600 Millionen Euro dürften sich verdoppeln. Ob so ein Flugkörper in Deutschland genehmigungsfähig wäre, ist bis heute nicht geklärt. Deshalb hat von der Leyen bis vor Kurzem sogar vermieden, mit drohnenähnlichen Flugobjekten auch nur auf einem Bild zu erscheinen.
Zum Glück für Airbus steht an der Spitze des Konzerns ein Mann, der aus Fehlern schnell lernt und etwas von Politik versteht: Tom Enders. Der heute 55-Jährige war einmal Assistent im Deutschen Bundestag. Wenn die Zeichen nicht trügen, hat er nach dem Desaster in aller Diskretion krisendämpfend kommuniziert. Deshalb kann nun inoffiziell aus dem Hause von der Leyen verlauten, es gebe bei Airbus auch andere Meinungen zu dem verunglückten Angebot. Als Airbus-Chef Enders Ursula von der Leyen auf seinem Messeareal begrüßte, zeigten beide sich immer nur lächelnd, immer vergnügt – als sei nichts gewesen.
Der Konzernchef führte die Ministerin durch eine französische Variante des Airbus A400 M – des neuen Transportflugzeugs, das einmal die Jahrzehnte alten Transall-Maschinen ersetzen soll. Aber auch hier stockt die Fertigstellung für die Bundeswehr. Nach aktuellem Stand wird noch viel Geduld nötig sein. Und Geld. Und wohl auch diplomatisches Geschick.
Kein Zufall ist es wohl, dass von der Leyen anschließend bei Diehl vorbeischaut – einer wehrtechnischen Traditionsfirma, die ebenfalls eine Drohne baut. Deren Vorstandsmitglied Claus Günther hatte den Airbus-Vorstoß als „unglücklich“ bezeichnet, auf die hitzige Diskussion um das Gerät verwiesen und die Befassung des Bundestags Ende Juni. So lautet auch die Argumentation der Ministerin.
Einen kleinen Begriff davon, wie Ursula von der Leyen zumindest versucht, sich der Macht von Airbus und Co. zu entwinden, zeigt die Verarbeitung ihres Messebesuchs in der Öffentlichkeitsarbeit des Verteidigungsministeriums. Von der Visite bei Airbus bleiben auf der Homepage ein Halbsatz und zehn Sekunden eines Videos. Stattdessen gibt es viel Eigenlob der Bundeswehr und ein Kooperationsabkommen mit dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt. Zum Thema Rüstungsindustrie lässt die Ministerin ausrichten: „Besonders freut sie sich über die enge Kooperation der Bundeswehr mit dem Mittelstand.“
Frisch im Amt hat von der Leyen keinen Zweifel daran gelassen, wie entsetzt sie über das Beschaffungswesen der Bundeswehr ist. Bei der Überprüfung der 15 teuersten Projekte fand kein einziger Sachstandsbericht ihre Billigung: Zu wenig konkret, zu viel Schönfärberei. Als sie auf ihre Frage nach der Wahrheit die Antwort bekam, das sei nicht die bisherige Kommunikationslinie gewesen, platzte ihr der Kragen. Sie feuerte Staatssekretär Stéphane Beemelmans und Rüstungsdirektor Detlef Selhausen.
Offene Personalfrage
Nun versucht sie es mit einer Doppelstrategie. Einerseits hat sie den Mitarbeitern der einschlägigen Abteilungen ihres Ministeriums versichert, wie sehr sie ihren Sachverstand schätze. Ihre Auftaktbilanz hatte ergeben, dass Probleme an der „Basis“ des Hauses durchaus genannt werden, der Ton in den Akten auf dem Weg durch die Hierarchie aber immer positiver wird. Auf der anderen Seite soll unabhängiger Sachverstand helfen. Aber der Beratungsauftrag musste erst einmal ausgeschrieben werden.
Und die Personalfrage? Am Freitagabend heißt es in Medienberichten, dass die Unternehmensberaterin Katrin Suder von McKinsey als Favoritin für den offenen Posten des Staatssekretärs gilt. Anfang Juni wird von der Leyen ihr großes Attraktivitätsprogramm für die Bundeswehr vorstellen.
Will sie sich den großen Auftritt für ihr Lieblingsprojekt nicht durch unangenehme Fragen vermiesen lassen, wird sie spätestens dann sagen müssen, wer ihre wichtigsten Mitarbeiter bei der Neuerfindung der deutschen Rüstungspolitik sein sollen. Und dann fängt die Arbeit erst richtig an.
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