Syrien und China haben eine enge Kooperation vereinbart: Bei einem Besuch des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad bei Chinas Präsident Xi Jinping gaben beide Politiker am Freitag die Entscheidung ihrer Länder bekannt, eine „strategische Partnerschaft“ zu etablieren, berichtet die AFP.
Laut der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua sprach Xi von einem „historischen Meilenstein unserer bilateralen Beziehungen“. Angesichts „einer internationalen Situation voller Instabilität und Ungewissheit wollen China und Syrien weiter zusammenarbeiten, sich gegenseitig stark unterstützen, freundliche Kooperation fördern und gemeinsam internationale Fairness und Gerechtigkeit verteidigen“, so Xi bei seinem Treffen mit Assad. Die Beziehungen zwischen beiden Ländern hätten „den Test internationaler Veränderungen bestanden“. China unterstütze Syrien bei dem Bemühen, „ausländische Einmischung und einseitige Schikane zurückzuweisen“. Die nationale Unabhängigkeit und territoriale Integrität Syriens müssten gesichert werden.
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Syrien-Analyst Haid Haid vom Chatham House sagte der Deutschen Welle, China und Russland hätten seit langem alle Bestrebungen „der USA und anderer Länder, Assads Autorität und Legitimität infrage zu stellen, verhindert“. China hat alle diesbezüglichen UN-Resolutionen mit einem Veto gestoppt.
Assad seinerseits dankte nach Angaben der staatlichen syrischen Nachrichtenagentur Sana seinem Gesprächspartner und der chinesischen Regierung „für alles, was sie getan haben, um an der Seite des syrischen Volkes zu stehen“. Er sagte: „Dieser Besuch ist wegen seines Zeitpunktes und seiner Umstände sehr wichtig, denn heute wird eine multipolare Weltordnung geformt, die der Welt Ausgeglichenheit und Stabilität bringt.“.
Laut der staatlichen chinesischen Global Times geht es bei der Partnerschaft vor allem um die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Syrien unterstützt die „Belt and Road Initiative“ (BRI) , die Neue Seidenstraße Chinas. China soll beim Wiederaufbau Syriens helfen, laut chinesischen Experten ist auch die Umstellung von Dollar-Zahlungen auf den Yuan ein Thema zwischen den beiden Ländern.
Wie schnell es jedoch zu konkreter Finanzhilfe kommen kann, ist ungewiss: Die USA und die EU haben Syrien mit drakonischen Sanktionen belegt, weshalb jedes Engagement in dem an vielen Orten zerstörten Land mit hohen Risiken verbunden ist. Obwohl Menschenrechtsorganisationen und Kirchen seit Jahren gegen die Sanktionen protestieren, weil sie vor allem der Zivilbevölkerung schadeten, wurden die Sanktionen bisher nicht gelockert. Der syrische UN-Botschafter Bassam Sabbagh sagte am Sonntag bei einem Treffen mit UN-Generalsekretär Antonio Guterres, die Sanktionen seien der Grund für die anhaltende „humanitäre Katastrophe“ in Syrien.
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