Ein in Sachsen festgenommener Marokkaner plante offenbar einen Terroranschlag auf die russische Botschaft Unter den Linden. „Die Botschaft soll ein potenzielles Angriffsziel gewesen sein“, sagte ein Sprecher der Dresdener Staatsanwaltschaft am Dienstag. Der 24-jährige Mohammed H. ist lediglich in Polizeigewahrsam. Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob Haftbefehl erwirkt werden kann. Sie ermittelt wegen „Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat“.
Mohammed H. war am Samstagmorgen in einer Flüchtlingsunterkunft in Borsdorf bei Leipzig festgenommen worden. Das LKA hatte am Freitagabend entsprechende Hinweise auf eine mögliche geplante Straftat erhalten. Ob die Generalbundesanwaltschaft (GBA) in Karlsruhe das Verfahren an sich zieht, ist noch unklar. Das hänge von den weiteren Ermittlungsergebnissen ab, hieß es. Bislang ist nicht bekannt, wie er den mutmaßlichen Anschlag begehen wollte. Nach Angaben eines GBA-Sprechers wurde in Karlsruhe lediglich ein sogenannter Prüfvorgang angelegt. „Bisher gab es aus Dresden aber noch keine Vorlage mit der Bitte um Übernahme“, sagte der Sprecher.
Mohammed H. ist der Polizei schon länger bekannt. Die Staatsanwaltschaft Leipzig ermittelt gegen ihn, weil er im Februar gegen das Bildungs- und Technologiezentrum in Borsdorf eine Bombendrohung ausgesprochen haben soll. Das Bildungszentrum wurde daraufhin evakuiert. Die Polizei fand allerdings keine Bombe.
110 Berliner unterstützen Terror
Unterdessen gab die Senatsinnenverwaltung bekannt, dass 110 Personen, die zuletzt in Berlin gemeldet waren, nach Syrien und Irak ausgereist sind, um dort auf Seiten des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) oder anderer Terrororganisationen zu kämpfen oder diese in anderer Weise zu unterstützen.
Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Antwort von Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage der SPD hervor. Etwa ein Fünftel der ausgereisten Personen sind Frauen. Unklar sei, ob alle tatsächlich in den Bürgerkriegsgebieten angekommen sind. Mehr als die Hälfte der ausgereisten Personen ist laut Akmann inzwischen wieder zurückgekehrt. Vor allem die Rückkehrer bereiten den Sicherheitsbehörden Sorgen, weil diese meist radikalisiert und an Waffen und Sprengstoff ausgebildet sind.
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