Thailand

Yingluck droht die Amtsenthebung

In der Parlamentswahl am Sonntag hat Thailands Premierministerin die Wähler in den Hochburgen ihres Shinawatra-Clans offenbar nicht mehr überzeugt. Beobachter gehen davon aus, dass ihre Gegner sie nun mit juristischen Mitteln aus dem Amt jagen wollen.

Willi Germund
2 Min
Thailands Premierministerin Yingluck Shinawatra.

Thailands Premierministerin Yingluck Shinawatra.

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Premier Yingluck zögerte lange damit, das Gebäude zu verlassen. Sie wollte jeden schlechten Eindruck in der Öffentlichkeit vermeiden, ohnehin stand sie einen Tag nach der erstaunlich friedlichen Wahl unter Schock. Ausgerechnet im Norden, der Bastion ihrer Shinawatra-Familie, war die Wahlbeteiligung geschrumpft. 2011 lag sie bei satten 75 Prozent, jetzt nur bei 52 Prozent. „Es gibt offenbar massive Enttäuschung über die Bilanz der Regierung seit 2011“, sagt ein Kenner Thailands. „Viele Wähler im Norden glauben wohl, dass die Wahl entweder annulliert wird oder die Regierung mit anderen Tricks zu Fall gebracht wird.“

Die oppositionelle Demokratische Partei unter Führung von Abhisit Vejjajiva und Protestführer Suthep mussten erkennen, dass ihre Straßenproteste die Regierung nicht zu Fall bringen und sie am Wahltag nicht einmal das angestrebte Chaos anrichten konnten. Nun hoffen sie auf den kommenden Freitag. Die Nationale Anti-Korruptions-Kommission, deren Mitglieder vor Jahren von der Demokratischen Partei ernannt wurden, wird sehr wahrscheinlich ein Korruptionsverfahren und Amtsenthebungsverfahren gegen Yingluck Shinawatra einleiten. „Ich glaube, dass täglich die Wahrscheinlichkeit eines juristischen Coups zunimmt“, warnt der Staatsrechtler Worajet Pakeerut.

Die regierende Phuea Thai Partei (PTP) ist zwar vorbereitet und überzeugt, die nächsten sechs Monate an der Macht überstehen zu können. Yingluck könnte beispielsweise durch einen Stellvertreter ersetzt werden. Doch am Wahlsonntag haben sich die Regierungsgegner einmal mehr als zwar wortgewaltige, aber schwache Bewegung entlarvt. Nun mehren sich in Regierungskreisen die Stimmen, die einen härteren Kurs einschlagen und die Möglichkeiten ausnutzen wollen, die der Notstand bietet, der im Januar verhängt worden war. Nur über Kompromisse wird in Bangkok gegenwärtig kaum geredet, auf keiner der beteiligten Seiten.

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