Die Thüringer AfD-Fraktion hat ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) angekündigt. Die Abstimmung im Landtag soll am kommenden Mittwoch stattfinden, wie Fraktionschef Björn Höcke in einer Mitteilung erklärte.

Höcke wird dabei selbst als Gegenkandidat gegen den amtierenden Regierungschef antreten. In der Erklärung der AfD-Fraktion heißt es, Voigt sei nicht vertrauenswürdig und dürfe nicht länger im Amt bleiben.

Aberkennung des Doktortitels als Auslöser

Hintergrund des politischen Vorstoßes ist die Entscheidung der Technischen Universität Chemnitz, dem CDU-Politiker den Doktortitel zu entziehen. Voigt kündigte an, sich juristisch gegen diese Entscheidung zu wehren.

Bei einem konstruktiven Misstrauensvotum muss der Landtag gleichzeitig einen neuen Ministerpräsidenten wählen. Dafür ist eine absolute Mehrheit der Abgeordneten erforderlich. Die AfD verfügt im Thüringer Landtag nicht über eine eigene Mehrheit und findet für ihre Anträge in der Regel keine Unterstützung anderer Fraktionen.