Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält es für möglich, dass die Europäische Union die Video-Plattform TikTok künftig im EU-Raum verbieten wird. „Es ist nicht ausgeschlossen“, sagte von der Leyen laut einem Politico-Bericht am Montagabend bei einer Veranstaltung in Maastricht, an der die Spitzenkandidaten der Parteien für die Europawahl 2024 teilnahmen. Von der Leyen fügte hinzu, dass die Kommission die erste Institution weltweit war, die TikTok auf Firmenhandys verbot.

In den USA droht TikTok bereits ein nationales Verbot, sollte die Plattform nicht von seinem chinesischen Eigentümer ByteDance verkauft werden. Ob es in der EU tatsächlich zu einer solchen Maßnahme kommen wird, ist unklar. Nach dem EU-Gesetz für digitale Dienste („Digital Services Act“ – DSA) könnte die Kommission jedoch als letztes Mittel die vorübergehende Aussetzung des Dienstes anordnen.

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Sorge um Suchtgefahr: EU-Verfahren gegen TikTok läuft bereits

Von der Leyens Bemerkung kommt inmitten einer Reihe von schlechten Nachrichten für TikTok in Europa. Die EU-Kommission leitete erst kürzlich ein Verfahren gegen die Video-Plattform ein. Es wird derzeit geprüft, ob der chinesische Konzern mit seiner App-Version TikTok Lite die psychische Gesundheit von Minderjährigen gefährdet. Insbesondere ein Aufgaben- und Belohnungsprogramm, stieß dabei auf Kritik. Es ermöglicht es den Nutzern, Punkte zu sammeln, wenn sie bestimmte Aufgaben erfüllen – wie das Ansehen von Videos oder die positive Bewertung („Liken“) von Inhalten. Dies könne süchtig machen und sei besorgniserregend, da nicht erkennbar sei, dass das Alter der Nutzer wirksam überprüft werde, hieß es aus Brüssel.

Nachdem das Verfahren eröffnet wurde, setzte die Online-Plattform die kritisierten Funktionen der App-Version TikTok Lite vorerst aus. „TikTok ist stets bestrebt, konstruktiv mit der EU-Kommission und anderen Regulierungsbehörden zusammenzuarbeiten“, verkündete der chinesische Konzern am Mittwoch auf X. „Daher setzen wir die Belohnungsfunktionen in TikTok Lite freiwillig aus, während wir die von ihnen geäußerten Bedenken ausräumen.“

Von der Leyen tritt bei der Europawahl am 9. Juni als Spitzenkandidatin für die Europäische Volkspartei (EVP) an. Im Wahlkampf nutzt sie TikTok nicht. (mit dpa)