Im Thüringer Landtag diskutierten am Vorabend Staatsrechtler, Praktiker und ein prominenter Gast stundenlang über die Frage, die die Republik umtreibt: Soll gegen die AfD ein Parteiverbotsverfahren eingeleitet werden?
Anlass war ein Antrag der Linksfraktion, mit dem die Landesregierung bewegt werden soll, sich auf Bundesebene für ein Verfahren einzusetzen. Die Zuschauertribüne war gut gefüllt, zahlreiche Medienvertreter und Besucher verfolgten die Debatte. Durch die Sitzung führte als Ausschussvorsitzender AfD-Politiker Ringo Mühlmann.
Anhörung
„Totale Vernichtung einer Partei“: Die lange Nacht des AfD-Verbots im Thüringer Landtag
Juristen zerlegten im Thüringer Landtag das AfD-Verbot. Maaßen und Vosgerau sprachen Warnungen aus, die Befürworter hielten dagegen – bis weit in die Abendstunden.
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Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sprach sich gegen ein AfD-Verbotsverfahren aus.
© Martin Schutt/dpa