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Trump holt Tech-Milliardär Musk in Regierung – er soll bei Ausgaben-Kürzungen helfen

Als Chef von Tesla und der Raumfahrt-Firma SpaceX hat Elon Musk oft mit Behörden zu tun. Im Auftrag von Trump soll er jetzt die Regierungsausgaben drücken.

BLZ/AFP/dpa
3 Min
ARCHIV - 05.10.2024, USA, Butler: Elon Musk, CEO von Tesla und SpaceX, und Donald Trump nehmen an einer Wahlkampfveranstaltung bei der Butler Farm Show teil.

ARCHIV - 05.10.2024, USA, Butler: Elon Musk, CEO von Tesla und SpaceX, und Donald Trump nehmen an einer Wahlkampfveranstaltung bei der Butler Farm Show teil.

© Alex Brandon/dpa

Tesla- und SpaceX-Chef Elon Musk soll künftig mit dem US-Geschäftsmann Vivek Ramaswamy eine Abteilung für effizientes Regieren leiten. Wie der Sieger der US-Präsidentschaftswahl, Donald Trump, am Dienstag mitteilte, sollen die beiden „den Weg ebnen, um die Regierungsbürokratie abzubauen, überflüssige Vorschriften zu streichen, verschwenderische Ausgaben zu kürzen und die Bundesbehörden umzustrukturieren“. Musk und Ramaswamy nannte der Republikaner zwei „wunderbare Amerikaner“.

Trump würdigte beide in einer schriftlichen Stellungnahme als „wunderbare“ Amerikaner, die dabei helfen sollten, Bürokratie abzubauen, überflüssige Vorschriften zu streichen, „verschwenderische Ausgaben“ zu kürzen und die Bundesbehörden umzustrukturieren. Musk erklärte in der Mitteilung, dies werde „Schockwellen durch das System“ senden.

Musk gehörte im Wahlkampf zu den aktivsten Unterstützern Trumps und spendete rund 120 Millionen Dollar. Er zeigte schon vor Monaten Interesse daran, die Staatsausgaben zu senken – und Trump ging darauf ein.

Der 53-jährige Unternehmer führt unter anderem den Elektroauto-Hersteller Tesla und die Weltraumfirma SpaceX. Das birgt Potenzial für Interessenkonflikte: Die Tesla-Verkäufe hängen auch von staatlicher Förderung ab und für SpaceX sind Staatsaufträge ein Milliardengeschäft.

Gegen Tesla laufen zudem Untersuchungen der Verkehrssicherheitsbehörde NHTSA wegen Unfällen mit dem Fahrassistenz-System „Autopilot“. Auch klagt Musk stets darüber, dass es zu viele Regulierungsvorgaben sowohl für Tesla als auch für SpaceX gebe. Er führt zudem den Gehirnchip-Entwickler Neuralink sowie die Tunnel-Firma Boring Company - und ist Besitzer der Online-Plattform X, ehemals Twitter. Dort machte er ebenfalls Tag für Tag Wahlkampf für Trump.

Der Unternehmer Vivek Ramaswamy wiederum war im Vorwahlkampf erfolglos als Präsidentschaftsbewerber der Republikaner angetreten und hatte vor allem mit schrillen Tönen und provokanten Aussagen Schlagzeilen gemacht.

Fox-Moderator als Trumps Verteidigungsminister

Zudem kündigte Trump überraschend an, dass er einen Fernsehmoderator zum Verteidigungsminister machen will: Pete Hegseth ist vor allem Zuschauern des rechtskonservativen TV-Senders Fox News bekannt und war einst selbst Soldat, bringt aber keine Politik-Erfahrung oder Expertise in nationaler Sicherheit mit. Der Sender CNN zitierte einen Pentagon-Vertreter mit den Worten: „Alle sind einfach schockiert.“

Trump hingegen schwärmte, Hegseth habe „sein Leben als Kämpfer für die Truppen und das Land“ verbracht und sei ein entschiedener Anhänger der „America First“-Politik. Mit ihm an der Spitze seien „Amerikas Feinde gewarnt“. Trump hob Hegseths militärische Erfahrung hervor, unter anderem im Irak und Afghanistan. Als Moderator bei Fox News sowie als Buchautor habe sich Hegseth viele Jahre für Veteranen eingesetzt.

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