Der russische Präsident Wladimir Putin hat ein Gesetz unterzeichnet, das neue Rekruten und deren Ehepartner von überfälligen Krediten befreit. Das geht aus einem Dekret hervor, das am Montag auf dem offiziellen Rechtsinformationsportal veröffentlicht wurde, wie die russische Nachrichtenagentur Interfax berichtet.

Die Regelung gilt demnach für Personen, die ab dem 1. Mai 2026 einen Vertrag mit dem russischen Verteidigungsministerium unterzeichnet haben. Der Vertrag müsse für eine Dauer von mindestens einem Jahr abgeschlossen worden sein, teilte der Kreml laut Reuters mit. Die erlassene Schuldensumme darf laut Interfax zehn Millionen Rubel (rund 119.000 Euro) nicht übersteigen.

Voraussetzungen für Schuldenerlass

Voraussetzung sei eine rechtskräftige Gerichtsentscheidung zur Eintreibung der Schulden, die vor dem Stichtag ergangen sei, sowie ein ausgestelltes Vollstreckungsdokument, berichtete Interfax. Eine vergleichbare Regelung war nach Angaben von Reuters bereits Ende 2024 für Vertragssoldaten eingeführt worden, die sich ab dem 1. Dezember 2024 verpflichteten.

Die erlassene Summe entspreche etwa dem Preis einer rund 35 Quadratmeter großen Einzimmerwohnung in Moskau, berichtete Reuters unter Berufung auf die russische Immobilienplattform Cian. Daten der Zentralbank zeigten dem Bericht zufolge, dass in Russland seit 2022 mehr Konsumschulden aufgenommen wurden.

Der Schuldenerlass ergänzt laut AFP eine Reihe von Vergünstigungen, mit denen Moskau zusätzliche Soldaten für den Einsatz in der Ukraine gewinnen will. Dazu zählen Reuters zufolge hohe Zahlungen oder auch bevorzugte Hochschulzulassungen. Dadurch konnte Russland laut dem Bericht bisher eine erneute Generalmobilisierung wie im September 2022 vermeiden. (mit AFP)