Bundeskanzler Olaf Scholz hatte am Montag seine Ablehnung einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern bekräftigt. Dies sieht die Mehrheit der Deutschen ähnlich, wie das aktuelle RTL-Trendbarometer zeigt. Demnach befürworten 56 Prozent der Befragten die Entscheidung, der Ukraine die Waffe nicht zur Verfügung zu stellen. 35 Prozent sprechen sich im Gegensatz dazu für eine Taurus-Lieferung aus.
Die von Russland angegriffene Ukraine trägt seit Monaten den Wunsch nach Taurus-Marschflugkörpern vor. Sie will diese weitreichenden Raketen unter anderem einsetzen, um russische Nachschublinien weit hinter der Front zu treffen. Das Kanzleramt fürchtet, den Ukraine-Krieg auf diese Weise unter deutscher Beteiligung eskalieren zu lassen. Vertreterinnen und Vertreter der Koalitionspartner Grünen und FDP plädieren hingegen offen für Taurus-Lieferungen an die Ukraine.
Taurus-Lieferung: Haltung von Scholz sorgt für Kritik
Scholz erteilte der Forderung mit den Worten „Wir werden nicht zur Kriegspartei – weder direkt noch indirekt. Diese beiden Prinzipien leiten alle meine Entscheidungen“ eine Absage. Dies schrieb er im Kurzbotschaftendienst X am Dienstag.
Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat das Nein von Scholz zur Lieferung deutscher Marschflugkörper vom Typ Taurus an die Ukraine derweil scharf kritisiert. „Ich bin wirklich fassungslos, angesichts der dramatischen Lage in der Ukraine“, so Strack-Zimmermann am Montag dem Sender Welt TV gegenüber. „Es geht um die tatsächliche Lage, es geht aber auch um die psychologische Lage und dass das jetzt in diesem Augenblick kommt – ich fasse das nicht!“
Scholz liege falsch mit der Behauptung, es müssten Bundeswehrsoldaten in die Ukraine, um diese Waffe vorzubereiten, sagte die FDP-Politikerin weiter. Das stimme einfach nicht, der Kanzler suche nach Ausreden.
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