Patienten der Charité müssen sich kommende Woche auf Einschränkungen einstellen: Die Mitarbeiter an Europas größter Uniklinik dürfen nach einer Gerichtsentscheidung streiken. Das Berliner Arbeitsgericht wies am Freitag die Klage der Charité gegen den Ausstand zurück, wie ein Gerichtssprecher sagte.

Die Gewerkschaft Verdi hat ihre Mitglieder an dem Uniklinikum vom 22. Juni an zu einem unbefristeten Ausstand aufgerufen. Die Klinik wollte das mit einer einstweiligen Verfügung verhindern - und verwies dabei unter anderem auf die Gefährdung der Patienten. Das Gericht sieht deren Sicherheit aber durch eine Notdienstvereinbarung gewährleistet.

Mit dem Streik will Verdi den Angaben zufolge einen Tarifvertrag durchsetzen, der eine bestimmte personelle Mindestausstattung der Stationen mit Pflegepersonal vorsieht. Die Charité hatte dem entgegengehalten, dass die Personalausstattung mit dem Abschluss der noch geltenden Vergütungstarifverträge geregelt worden sei - und der Streik daher gegen die tarifvertragliche Friedenspflicht verstoße. Das sah das Gericht anders.

Mehr als 20 Stationen wollen streiken

Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig: Die Charité kann dagegen noch Berufung beim Landesarbeitsgericht einlegen. „Wir bedauern, dass der Streik nun in dem von Verdi geplanten Ausmaß stattfinden wird, weil dies aus unserer Sicht eine akute Gefährdung der Patienten darstellt“, erklärte die Klinik. Man respektiere das Streikrecht der Beschäftigten aber.

Bei der Gewerkschaft zeigte man sich erfreut. Beschäftigte von mehr als 20 Stationen haben Verdi zufolge eine Streikbereitschaft angezeigt, die eine Schließung erforderlich macht.

Geplante Operationen müssen nach Angaben der Klinik wegen des Streiks abgesagt werden. „Das Ausmaß des Streiks wird zu erheblichen Versorgungsengpässen führen“, kündigte der Vorstandsvorsitzende Karl Max Einhäupl jüngst an. Neue Termine seien nicht möglich, da ein Ende des Arbeitskampfes offen sei. In einer Streikwoche müssen den Angaben zufolge etwa 1000 Operationen ausfallen. Notfall-OPs lebensbedrohlich Kranker soll es aber weiter geben.

Nach Angaben der Gewerkschaft soll der Ausstand mit der Frühschicht am Montag starten, die für den Großteil der Mitarbeiter gegen 06.00 Uhr beginnt. Etwa 500 bis 600 Beschäftigte pro Tag dürften sich den Erwartungen zufolge an dem Streik beteiligen. Insgesamt beschäftigt die Klinik 13 000 Menschen. (dpa)