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US-Gesetz zu Tiktok-Verkauf nimmt Fahrt auf

Doppelt hält besser: Erneut stimmen Demokraten und Republikaner für ein Gesetz, das zur Verbannung von Tiktok in den USA führen könnte. Nun hat es eine besse...

dpa
4 Min
SYMBOLBILD - Tiktok droht dann eine Verbannung aus amerikanischen App Stores.

SYMBOLBILD - Tiktok droht dann eine Verbannung aus amerikanischen App Stores.

© Robert Michael/dpa

Das US-Abgeordnetenhaus stimmte am Samstag erneut für das bereits im März angenommene Gesetz. Diesmal ist es aber mit anderen Maßnahmen gebündelt, vor allem mit den Milliardenhilfen für die Ukraine, Israel und Taiwan. Dies dürfte dafür sorgen, dass das gesamte Gesetzespaket schnell durch den Senat als zweite Kongresskammer kommt und Präsident Joe Biden es danach unterzeichnet. Mit einer Abstimmung im Senat wird ab Dienstag gerechnet. Unklar ist allerdings, ob wie in früheren Fällen US-Gerichte die Pläne torpedieren könnten.

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