Die Trump-Regierung macht Ernst mit ihrer Ankündigung, Soldatinnen und Soldaten, die sich nicht mit ihrem bei der Geburt zugeordneten Geschlecht identifizieren, aus dem US-Militärdienst zu entfernen. In einem internen Memo des Pentagons, das am Mittwochabend (Ortszeit) vor Gericht eingereicht wurde, wird Trans-Soldaten nicht nur verboten, dem Militär beizutreten, sondern auch dort zu dienen. Das geht aus US-Medienberichten hervor.

US-Präsident Donald Trump unterzeichnete bereits im vergangenen Monat ein erstes Dekret, das sich gegen Transgender-Truppen richtete. Dabei sagte er, dass ein Mann, der sich als Frau identifiziert, „nicht mit der Demut und Selbstlosigkeit vereinbar ist, die von einem Mitglied der Armee verlangt werden“. In diesem Monat hatte das Pentagon erklärt, dass das US-Militär keine Transgender-Personen mehr aufnehmen und keine Verfahren mehr durchführen oder unterstützen werde, die mit der Geschlechtsumwandlung von Militärangehörigen verbunden sind.

Das Memo vom Mittwochabend weitet nun das Verbot auf die Mitglieder des Militärs aus, die sich bereits im Dienst befinden. Es wurde als Teil einer Gerichtsakte in einem Fall veröffentlicht, in dem es um die Anfechtung von Trumps Verordnung von Ende Januar ging, die darauf abzielte, den Militärdienst von Transgender-Personal zu verbieten.

In dem nun veröffentlichten Papier heißt es, das Verteidigungsministerium müsse ein Verfahren schaffen, um Transgender-Soldaten zu identifizieren und sie dann innerhalb von 30 Tagen aus dem Militär zu entlassen. „Es ist die Politik der US-Regierung, hohe Standards für Einsatzbereitschaft, Sterblichkeit, Zusammenhalt, Ehrlichkeit, Bescheidenheit, Einheitlichkeit und Integrität der Soldaten festzulegen“, so der Text des Memos. „Diese Richtlinie ist unvereinbar mit den medizinischen, chirurgischen und psychischen Einschränkungen für Personen mit Geschlechtsdysphorie oder Personen, bei denen eine Geschlechtsdysphorie aktuell diagnostiziert wurde oder die entsprechenden Symptome aufweisen.“

Trans-Soldaten beim US-Militär: Zahl der Betroffenen unklar

Den Berichten zufolge will das Pentagon jedoch auch Ausnahmen für Beschäftigte erlauben. Diese würden jedoch nur gewährt werden, „wenn ein zwingendes staatliches Interesse an der Beibehaltung des Dienstmitglieds besteht, das die Kriegsführungsfähigkeiten direkt unterstützt“. Als konkrete Kriterien wurden demnach genannt, dass die fragliche Person „36 aufeinanderfolgende Monate im Dienst bei Stabilität des Geschlechts ohne klinisch signifikante Not“ nachweisen kann.

Das US-Militär hat nach Angaben des Verteidigungsministeriums etwa 1,3 Millionen aktive Soldaten. Befürworter von Trans-Rechten geben laut der Nachrichtenagentur Reuters an, dass bis zu 15.000 Transgender-Personen im Militär dienen. Beamte sprechen demnach von einer Zahl in den unteren Tausend, doch offizielle Zahlen gibt es nicht. Sich selbst zu erkennen geben müssen die Transsoldaten den Berichten zufolge nicht.