Die USA und der Iran stehen nach Berichten von Reuters und Bloomberg kurz vor der Unterzeichnung einer Vereinbarung zur Wiederöffnung der Straße von Hormus am Rande des G7-Gipfels nächste Woche. Ein westlicher Insider sagte Reuters, das Memorandum könnte möglicherweise bereits an diesem Sonntag unterschrieben werden. Als wahrscheinlichster Ort gelte Genf, jedoch stehe dies noch nicht fest. Ziel sei es, den Wortlaut bis Samstag zu finalisieren, damit US-Vizepräsident JD Vance und der Sprecher des iranischen Parlaments, Mohammed Bagher Ghalibaf, unterzeichnen könnten.

Nach Angaben eines G7-Vertreters, die Bloomberg zitierte, dürfte die Einigung die Form eines Memorandum of Understanding annehmen und damit noch kein endgültiges Abkommen sein. Der Vertreter wies darauf hin, dass Teheran die Bereitschaft zu einer Zeremonie bislang nicht bestätigt habe und die Kommunikation zwischen beiden Regierungen seit Kriegsbeginn schleppend verlaufe.

Völkerrecht

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Trump spricht von „großartiger Einigung“

US-Präsident Donald Trump hatte am Donnerstag im Weißen Haus erklärt, geplante neue Luftangriffe auf den Iran abgesagt zu haben, weil das Abkommen nun vorliege. „Wir haben gerade eine großartige Einigung im Krieg mit dem Iran erzielt“, sagte Trump laut Reuters vor Reportern. „Die Meerenge wird offiziell geöffnet, sobald wir unterschrieben haben, was schon bald, sehr bald, vielleicht noch am Wochenende in Europa der Fall sein könnte.“ Auf die Frage, ob der iranische geistliche Führer Ajatollah Modschtaba Chamenei zugestimmt habe, sagte Trump, er gehe davon aus, dass die Antwort Ja laute.

Eine ranghohe iranische Quelle sagte Reuters, der Entwurf sehe ein Aussetzen der Sanktionen gegen iranisches Öl, das Freigeben eingefrorener Guthaben in Milliardenhöhe sowie eine Einstellung der Kampfhandlungen an allen Fronten vor – auch im Libanon, wo Israel gegen die vom Iran unterstützte Hisbollah-Miliz vorgeht. Nuklearfragen sollten späteren Gesprächen vorbehalten bleiben.

Iranische Medien: USA sollen Seeblockade aufheben

Die iranische Nachrichtenagentur Mehr berichtete, dass die Bedingungen weitere Zugeständnisse der USA beinhalten; so müssten die USA und ihre Verbündeten etwa Pläne für einen Wiederaufbau der iranischen Wirtschaft im Umfang von mindestens 300 Milliarden Dollar vorlegen. Zudem solle die US-Seeblockade innerhalb von 30 Tagen aufgehoben werden.

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmail Baghai, sagte laut Reuters, große Teile der Vereinbarung seien fertig, an den „roten Linien“ Teherans werde es jedoch keine Kompromisse geben. Bloomberg zitierte ihn mit den Worten, man sei „in dieser Angelegenheit noch zu keinem Abschluss gekommen“.

Das Büro von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erklärte laut Reuters, Israel sei nicht Vertragspartei eines etwaigen Memorandums mit dem Iran. Trotz der im April vereinbarten Waffenruhe war es zuletzt erneut zu Gefechten gekommen.