Wenige Tage vor dem Nato-Gipfel hat US-Präsident Donald Trump am Freitag das angestrebte erhöhte Ausgabenziel für Verteidigung für die USA in Frage gestellt. Seiner Ansicht nach sollten sich die Vereinigten Staaten nicht an dieselben Standards halten müssen wie der Rest der Nato-Mitglieder. Das berichtet unter anderem das Nachrichtenportal Politico.

„Ich denke nicht, dass wir das tun sollten, aber ich denke, sie sollten es tun“, sagte er auf die Frage nach seinem Ziel von 5 Prozent der Verteidigungsausgaben. „Wir haben die Nato so lange unterstützt. ... Ich denke also nicht, dass wir das tun sollten, aber ich denke, dass die Nato-Länder das unbedingt tun sollten“, fügte er hinzu.

Trump fordert seit langem, dass die Nato-Staaten 5 Prozent ihres Bruttoinlandprodukts (BIP) für die Verteidigung ausgeben, hatte sich aber bislang nicht dazu geäußert, ob die USA in diese Vorgabe einbezogen werden sollten oder nicht. Der Anteil der Ausgaben für Verteidigung liegt in den Vereinigten Staaten derzeit bei 3,4 Prozent.

Mehrere Nato-Länder haben derweil Kritik am erhöhten Ausgabeziel angemeldet. Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hatte in einem Brief an Nato-Generalsekretär Mark Rutte den angepeilten Kompromiss dazu am Donnerstag als „unvernünftig“ und „kontraproduktiv“ bezeichnet. Der Einspruch aus Madrid sorgte bei anderen Nato-Partnern derweil für Irritation, könnte so doch der monatelang vorbereitete Kompromiss für den Gipfel gefährdet sein.

Kompromisslösung für Nato-Ausgaben: So soll er funktionieren

Der Kompromiss basiert auf einen Vorschlag von Nato-Generalsekretär Mark Rutte, wonach die Mitgliedsländer ihre Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent des BIP erhöhen und zusätzlich 1,5 Prozent des BIP für verteidigungsbezogene Ausgaben aufwenden sollen. Zusammen entspräche dies den fünf Prozent, die Trump von den Partnern gefordert hat. Die meisten Nato-Länder, darunter Deutschland, haben dem Rutte-Vorschlag inzwischen zugestimmt – einige allerdings nur widerwillig. So hatte der slowakische Ministerpräsident Robert Fico etwa öffentlich überlegt, ob sein Land angesichts der Kosten künftig aus der Nato austreten werde. Die geforderten Ausgaben bezeichnete er als „völlig absurd“.

Die europäischen Nato-Länder befürchten jedoch, dass Trump der Nato den Rücken zuwenden könnte, wenn man seinen Forderungen nicht nachgibt. In der Vergangenheit drohte der US-Präsident bereits, nur jenen Ländern im Angriffsfall beizustehen, die nach seinem Ermessen genug für ihre eigene Verteidigung bezahlen. (mit AFP)

Nato

„Hoffnung ist keine Strategie“: Rutte will Nato-Luftabwehr um 400 Prozent erhöhen