Viele Themen, kaum Lösungen

Bettina Vestring
4 Min

Wer gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm protestiert, macht den Regierungschefs der großen Industrieländer ohne es zu Wollen ein Kompliment: Er traut ihnen zu, mit ihren jährlichen Treffen die Weltläufe zu beeinflussen. Er macht sie verantwortlich für die Armut in Afrika, weil sie über die Regeln des Welthandels und der internationalen Kreditvergabe entscheiden. Er wirft ihnen Mitschuld am Aids-Elend vor, weil sie die Patentrechte ihrer Pharma-Firmen verteidigen. Die Globalisierungsgegner halten die G8 für eine Art Weltdirektorium: intransparent und undemokratisch, mächtig und in ihren Zielsetzungen zerstörerisch.Die meisten Deutschen ärgern sich über den ungeheuren Aufwand, der für den Gipfel in Heiligendamm betrieben wird. Zu den 2 000 Mitgliedern der Delegationen kommen 5 000 Journalisten, 16 000 Polizisten, 1 100 Soldaten, neun Marineboote der Bundeswehr, zwei US-Kriegsschiffe und die Awacs-Aufklärungsflugzeuge der Nato. Gesamtkosten: Etwa 100 Millionen Euro.In den Anfangsjahren sahen die Gipfel anders aus. Als Frankreichs Präsident Valéry Giscard d'Estaing und der deutsche Bundeskanzler Helmut Schmidt 1975 zum ersten Industrieländer-Treffen auf Schloss Rambouillet luden, waren die Tagesordnungen kurz, die Delegationen klein und die Sicherheitsvorkehrungen überschaubar. Man debattierte in informeller Runde über den Zustand der Weltwirtschaft, und dann und wann kam es dabei sogar zu echten Diskussionen.Vor allem aber waren die Regierungschefs damals überzeugt, durch ihr Handeln die Wirtschaft lenken zu können. In den 70er-Jahren war der Keynesianismus mit seinem Glauben an den Sinn staatlicher Interventionen die herrschende Wirtschaftsphilosophie. Tatsächlich horchten die Finanzmärkte damals noch auf, wenn die Runde der G7 erklärte, das US-Leistungsbilanzdefizit sei zu hoch, oder Deutschland müsse zur Wachstumslokomotive für Europa werden.Auch heute stehen die Probleme instabiler Finanzmärkte und wachsender Handelsungleichgewichte auf der Tagesordnung, aber der Glaube an ihre Lösbarkeit ist geschwunden. Über die Rekorddefizite der US-Regierung wird kaum ein Wort verloren, und die deutsche G8-Präsidentschaft hat auch keine striktere Regulierung von Hedgefonds durchsetzen können. Die Wirtschaft gedeiht am besten, so glauben vor allem Amerikaner und Briten, wenn man sie in Ruhe lässt.Für ihre Gipfel haben sich die Regierungschefs deswegen immer neue Themen gesucht. Positiv war die Entschuldung der ärmsten Staaten der Welt, auch wenn es nur um den Verzicht auf Geld ging, das die Schuldnerländer ohnehin nicht hätten zurückzahlen können. Stets stehen auf der Tagesordnung auch der Kampf gegen den internationalen Terrorismus, die Sicherung der Energieversorgung und die Bekämpfung der Armut. Doch nach konkreten Ergebnissen fragt man besser nicht.Auch über den Klimaschutz wird gesprochen. Das könnte Sinn haben, versammelt die Runde doch Staaten, die fast die Hälfte der weltweiten Kohlendioxid-Emissionen verantworten. Doch solange die USA, die größte Verschmutzer-Nation, internationale Umweltabkommen ablehnen, müssen die Ergebnisse dürftig bleiben. Außerdem sind Länder wie China, Indien oder Brasilien trotz ihrer wachsenden Bedeutung für Weltwirtschaft und Umwelt nur Gäste. Russland dagegen, die zweifelhafte Demokratie, hat es in den inneren Kreis geschafft.Aus Tradition werden die G8-Gipfel fortgesetzt: Weil sie für die Regierungschefs Gelegenheiten bieten, miteinander zu sprechen - genau wie bei Staatsbesuchen, UN-Versammlungen oder EU-Gipfeln. Die jeweilige Präsidentschaft erhält eine schöne Möglichkeit, sich vor dem heimischen Publikum staatsmännisch zu präsentieren. Und schließlich halten die Regierungen auch deswegen an ihren Zusammenkünften fest, um nicht den Eindruck zu erwecken, sie würden vor den Globalisierungsgegnern einknicken.Doch Jahr für Jahr nehmen die Kosten zu, und nicht nur die, die sich in Geld beziffern lassen. Wie hässlich ist der Stahlzaun, der um Heiligendamm gezogen wurde! Und wie viel schwerer noch wiegen die Einschränkungen des Rechtsstaats im Namen der Gipfelsicherheit! Das Problem der G8-Gipfel ist nicht, dass sich dort mächtige Dämonen versammeln. Das Problem ist, dass Aufwand und Ertrag in keinem erträglichen Verhältnis mehr zueinander stehen.------------------------------Das Problem der G8-Gipfel ist nicht, dass sich mächtige Dämonen versammeln, sondern dass Aufwand und Ertrag in keinem erträglichen Verhältnis zueinander stehen.

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