Die US-Regierung hat neue Sanktionen gegen mehrere chinesische Unternehmen verhängt, die nach Angaben des US-Finanzministeriums und des US-Außenministeriums dem Iran bei militärischen Operationen geholfen haben sollen. Wie das Office of Foreign Assets Control (OFAC) des Finanzministeriums in einer Mitteilung erklärte, richten sich die Maßnahmen gegen zehn Personen und Firmen in China, Hongkong, Belarus und den Vereinigten Arabischen Emiraten.
Parallel dazu sanktionierte das Außenministerium vier weitere Einrichtungen, darunter drei chinesische Satellitenbetreiber. Betroffen sind den Angaben zufolge die Satellitenbetreiber The Earth Eye, MizarVision und Chang Guang Satellite Technology. Letztere soll während der Operation „Epic Fury“ gegen den Iran Aufnahmen militärischer Anlagen der USA und ihrer Verbündeten weitergegeben haben. Als vierte Einrichtung wurde das Exportzentrum des iranischen Verteidigungsministeriums sanktioniert.
US-Außenminister Marco Rubio erklärte nach Angaben der Financial Times, die Maßnahme mache „in China ansässige Akteure für ihre Unterstützung Irans verantwortlich“. Washington werde alle erforderlichen Schritte gegen Drittstaaten ergreifen, die Irans Militär- und Rüstungsindustrie unterstützten.
Druck auf Lieferketten für Drohnen und Raketen
Laut der Mitteilung des Office of Foreign Assets Control (OFAC) lieferte das chinesische Unternehmen Hitex Insulation Ningbo Carbonfaser und andere Materialien im Wert von mehreren Millionen Dollar an die iranische Firma Pishgam Electronic Safeh, die für die Luft- und Raumfahrtsparte der Revolutionsgarden tätig sei. Sie sollen Iran demnach beim Beschaffen von Waffen sowie von Bauteilen für Drohnen vom Typ Shahed und für ballistische Raketen geholfen haben. Auch Vermittlerfirmen in Hongkong, Dubai und Belarus seien an den Beschaffungen beteiligt gewesen.
US-Finanzminister Scott Bessent erklärte in der Mitteilung, unter Trumps Führung werde die Regierung weiter „ausländische Personen und Unternehmen ins Visier nehmen, die Irans Militär mit Waffen für den Einsatz gegen US-Streitkräfte versorgen".
Die Sanktionen kommen wenige Tage vor einer geplanten Reise Trumps am Dienstag nach China, bei der ein Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping in Peking geplant ist. Nach Angaben der New York Times will Washington Peking dazu drängen, seinen Einfluss auf Teheran zu nutzen, um eine Wiederöffnung der Straße von Hormus zu erreichen. Die chinesische Botschaft in Washington äußerte sich der Financial Times zufolge zunächst nicht zu den Sanktionen.
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