Die deutsche Marine hat sich für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus in Stellung gebracht. Das Minenjagdboot „Fulda“ und das Versorgungsschiff „Mosel“ passierten am Donnerstag den Suezkanal, wie das Bundesverteidigungsministerium mitteilte. Der Bundestag soll sich noch vor der Sommerpause mit einem Mandat für den Einsatz befassen. An Bord der beiden Schiffe befinden sich nach Angaben des Ministeriums rund 140 Soldaten.

Die Schiffe sollen nun binnen fünf bis sieben Tagen das Rote Meer in Richtung Süden durchfahren und dann zur weiteren Einsatzvorbereitung im Hafen des ostafrikanischen Kleinstaats Dschibuti haltmachen. Die deutschen Einheiten würden „vorstationiert für eine mögliche Mission in der Straße von Hormus“, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vor einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel. Es handle sich um eine „vorausschauende, vorsorgliche Maßnahme“, um bei einem Einsatzmandat „schnell handlungsfähig und vor allem schnell dann in der Straße von Hormus“ zu sein.

Nahost-Krieg

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Schiffe für Minenräumeinsatz ausgerüstet

Zur Vorbereitung wurden die „Fulda“ und die „Mosel“ zusätzlich mit autonomen Systemen, Minentauchern und Schutzvorrichtungen ausgestattet, wie das Ministerium mitteilte. Die „Fulda“ ist ein Minenjagdboot der „Frankenthal“-Klasse und verfügt über Drohnen, die Minen orten können. Der Tender „Mosel“ dient als Versorgungsschiff mit Kraftstoff, Frischwasser, Ersatzteilen, Proviant und Munition an Bord.

Experten gehen davon aus, dass der Iran kurz nach Kriegsbeginn mehrere Dutzend Seeminen in der Meerenge verteilt haben soll – auch wenn Teheran einen solchen Einsatz nie bestätigt hat. US-Präsident Donald Trump teilte zwischenzeitlich mit, dass einige der Minen bereits geborgen worden seien. Während des Transits beteiligen sich die deutschen Schiffe an der EU-Marinemission „Aspides“ und tragen zum maritimen Lagebild im Roten Meer bei. Für diese Fahrt sei noch kein gesondertes Bundestagsmandat nötig, sagte Pistorius.

Großbritannien und Frankreich sollen Führung übernehmen

Großbritannien und Frankreich hatten bereits vor Wochen eine internationale Mission zum Schutz der Schifffahrt in der Straße von Hormus nach dem Ende der Kampfhandlungen angeregt. Beide Länder sind mit Schiffen in der Region und sollen die Führung übernehmen. Nach Medienberichten erwägt die Bundesregierung, sich für das Mandat auf eine bestehende UN-Resolution vom 11. März zu stützen.

Ob es überhaupt zu einem Minenräumeinsatz komme, sei noch offen, sagte Pistorius. Nötig seien ein klarer völkerrechtlicher Rahmen sowie die Zustimmung Irans und Omans als Anrainer. Vieles hänge davon ab, wie die Verhandlungen zwischen dem Iran und den USA in den kommenden 60 Tagen verliefen. „Wir sind jedenfalls ready. Wenn es soweit ist, sind wir bereit“, sagte der Minister.

Politik fordert klare Bedingungen

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), sagte der Rheinischen Post zu dem möglichen Mandat, Voraussetzung sei „ein defensiver Auftrag“. Grünen-Chefin Franziska Brantner wollte sich noch nicht festlegen: „Erst mal müssen wir die Fakten kennen“, sagte sie den Sendern RTL und ntv mit Blick auf den Mandatstext. Geklärt werden müssten auch Fragen nach möglichen Risiken für deutsche Soldaten. (mit AFP, dpa)