Justiz

Wegen anti-israelischer Hetze auf Instagram: 27-Jährige angeklagt

Die Angeklagte soll unter anderem dazu aufgerufen haben, Brandstiftungen zu begehen und Polizisten mit Steinen und Schlagstöcken anzugreifen.

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Eine Frau soll andere Personen auf Instagram zu Straftaten ermutigt haben.

Eine Frau soll andere Personen auf Instagram zu Straftaten ermutigt haben.

© Sonja Wurtscheid/dpa

Eine 27 Jahre alte Deutsche steht unter Verdacht, bei der Nutzung ihres Instagram-Accounts im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt mehrere Straftaten begangen zu haben. Wie die Staatsanwaltschaft am Mittwoch mitteilte, wird sie nun wegen des Verbreitens von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, Volksverhetzung, Gewaltdarstellung und Billigung von und öffentlicher Aufforderung zu Straftaten angeklagt.

Insgesamt geht es um vier Taten, die die 27-Jährige zwischen August 2022 und Oktober 2023 begangen haben soll. So wird die Angeklagte beispielsweise beschuldigt, am 8. August 2022 ein Bild kommentiert zu haben, das eine Gruppe Menschen jüdischen Glaubens und eine Flagge des Staates Israel zeigte. In dem Kommentar soll die Frau geschrieben haben, dass dort ein Selbstmordattentat „lobenswert“ wäre.

Angeklagte rief dazu auf, „alles anzuzünden und zu plündern“

Laut Staatsanwaltschaft rief die Angeklagte außerdem am 18. Oktober über eine Instagram-Story dazu auf, Neukölln in Gaza umzuwandeln und „alles anzuzünden und zu plündern“. Außerdem soll sie dazu ermutigt haben, Brandstiftungen und Plünderungen zu begehen und Polizisten mit Steinen und Schlagstöcken anzugreifen.

Nachdem es in der darauffolgenden Nacht tatsächlich zu Brandstiftungen und schweren Ausschreitungen gekommen war, soll die Angeklagte in erneuten Posts die Straftaten gutgeheißen und Personen dazu motiviert haben, ähnliche Straftaten zu begehen. Ein weiterer Vorfall ereignete sich nach Angaben der Staatsanwaltschaft am 7. Oktober. An diesem Tag soll die Frau ein Bild geteilt haben, das einen in einer Blutlache liegenden israelischen Soldaten zeigte und so den Angriff der Hamas auf Israel gebilligt haben.

Die Angeklagte wurde bereits am 15. November 2023 wegen eines bestehenden Haftbefehls verhaftet und noch am selben Tag von der Untersuchungshaft verschont, weil sie sich geständig zeigte.

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