Weimarer Masken-Urteil: Staatsanwaltschaft durchsucht Wohnung des Richters
Die Staatsanwaltschaft Erfurt ermittelt wegen des Verdachts der Rechtsbeugung gegen den Familienrichter aus Weimar. Der Jurist hatte die Maskenpflicht und weitere Corona-Beschränkungen an zwei Weimarer Schulen wegen Kindeswohlgefährdung als rechtswidrig bewertet. Er entschied, dass sich die beiden betroffenen Schüler nicht an die Corona-Vorgaben halten müssten. Dies sorgte für scharfe Kritik und Vorwürfe wegen angeblicher Kompetenzüberschreitung. Das Masken-Urteil des Amtsrichters sei „offensichtlich rechtswidrig“, hieß es beispielsweise vom Verwaltungsgericht Weimar.
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Doch offenbar stößt der Richter mit seiner Corona-Entscheidung auch auf Zustimmung in der Bevölkerung – und insbesondere bei Gegnern der Pandemie-Maßnahmen. Man darf vermuten, dass sogenannte Corona-Kritiker hinter den Drohbriefen stecken, die nun unter anderem bei der Staatsanwaltschaft Erfurt eingingen.
Die Rechtsanwaltskammer Thüringen äußerte sich gegenüber dem Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) zu den Schreiben: „Es kann nicht angehen, dass Staatsanwälte um ihre Sicherheit fürchten müssen, nur weil sie Ermittlungen aufnehmen.“ Ähnlich äußerte sich die Bundesrechtsanwaltskammer gegenüber dem Sender.
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