Der vom früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen geführte rechtskonservative Verein Werteunion will am Samstag über die Gründung einer neuen Partei entscheiden. Eine Mitgliederversammlung der Werteunion in Erfurt soll eine Entscheidung darüber treffen, den Namen Werteunion auf eine künftige Partei zu übertragen (ab 11 Uhr). Bestehen bleiben soll die Werteunion als Förderverein. Die Mitgliederversammlung erfolgt unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Die Werteunion ist keine offizielle Parteigliederung von CDU oder CSU. Sie hat nach eigenen Angaben mehr als 4000 Mitglieder.

Maaßen, gegen den ein CDU-Ausschlussverfahren läuft, schloss nicht aus, dass die neue Partei bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im September 2024 antritt. Anfang des Jahres hatte sich bereits das Bündnis Sahra Wagenkecht der ehemaligen Linke-Politikerin als Partei gegründet.

15 Prozent könnten sich Wahl einer Maaßen-Partei vorstellen

Rund 15 Prozent der Bürgerinnen und Bürger können sich einer Umfrage zufolge vorstellen, eine mögliche neue Partei des früheren Verfassungsschutzpräsidenten und CDU-Politikers Hans-Georg Maaßen zu wählen. In einer Umfrage des Instituts Insa im Auftrag der Zeitung Junge Freiheit antworteten 5 Prozent, sie könnten sich die Wahl einer Partei von Maaßen „auf jeden Fall“ vorstellen, zehn Prozent können sich das eher vorstellen.

Der Großteil der Befragten ist dagegen skeptisch: 62 Prozent gaben an, sich das „gar nicht“ oder „eher nicht“ vorstellen zu können. Ein Fünftel der Umfrageteilnehmer antwortete „weiß nicht“, 2 Prozent machten keine Angabe.

CDU-Chef Friedrich Merz hatte bereits angekündigt, dass die CDU im Falle einer Parteigründung alle Brücken zur Werteunion abbrechen werde. Er werde dann einen Unvereinbarkeitsbeschluss zur Werteunion beantragen. Damit könnten CDU-Mitglieder nicht Mitglied der Werteunion sein. Die rechtskonservative Werteunion war 2017 gegründet worden. Sie verstand sich dabei als Sammelbecken für CDU- und CSU-Mitglieder, denen der Kurs der damaligen CDU-Chefin Angela Merkel zu wenig konservativ war.

Werteunion-Mitglieder nahmen an Rechtsradikalen-Treffen teil

Erst am Dienstag hatte die Werteunion die Teilnahme zweier Mitglieder an dem Treffen von Rechtsradikalen in Potsdam im November bestätigt. Die beiden Frauen „hielten sich dort als eingeladene Privatgäste und nicht als Vertreter der Werteunion auf“, teilte der Verein mit.