Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält es für wahrscheinlich, dass die Wiedereinführung einer Wehrpflicht in Deutschland nötig wird, um die geplante Vergrößerung der Bundeswehr zu ermöglichen. „Wir werden wahrscheinlich (...) mit der gegenwärtigen Freiwilligkeit alleine nicht hinkommen, sondern zusätzliche Elemente einer Wehrpflicht brauchen“, sagte er beim Tag der Industrie in Berlin.

Die Unternehmen rief er dazu auf, ihren Mitarbeitern die Möglichkeit zu geben, als Reservisten an Übungen teilzunehmen. „Die Bundeswehr muss zurück in die Mitte unserer Gesellschaft“, sagte der Kanzler. „Es war ein Fehler – wie wir spätestens heute wissen – die Wehrpflicht auszusetzen.“ Man könne sie allerdings nicht so einführen, wie sie gewesen sei. Wie genau er sich eine neue Wehrpflicht vorstellt, sagte Merz nicht.

Bundeswehr: Zahl der Soldaten und Soldatinnen soll steigen

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sagte am Sonntagabend in der ARD, er wolle in seinem Gesetzesentwurf zum vorerst auf Freiwilligkeit beruhenden Wehrdienst auch eine teilweise Rückkehr zur Wehrpflicht verankern. Eine „Teilverpflichtung von Teiljahrgängen“ solle in Kraft gesetzt werden können, wenn die erwartete Zahl von Freiwilligen nicht ausreiche, so Pistorius.

Demnach könne er eine Rückkehr zur Wehrpflicht nicht ausschließen, sagte Pistorius in der ARD-Sendung „Caren Miosga“. In seinem Gesetzentwurf plane er deshalb einen Mechanismus, der von Bundeskabinett und Parlament schnell in Kraft gesetzt werden könne, wenn die erwarteten Freiwilligenzahlen nicht erreicht würden. Dies würde aber nach seinen Worten nur einen Teil der infrage kommenden Jahrgänge betreffen.

Die Wehrpflicht ist seit 2011 in Deutschland ausgesetzt. Angesichts des erhöhten Personalbedarfs der Bundeswehr vor dem Hintergrund der Bedrohung durch Russland haben Union und SPD im Koalitionsvertrag einen neuen Wehrdienst vereinbart, der zunächst auf Freiwilligkeit beruhen soll. Pistorius will seinen Gesetzentwurf für den neuen Wehrdienst im Sommer vorlegen.

Nach seinen Angaben muss die Zahl der Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten mit Blick auf die Nato-Vorgaben in den kommenden Jahren auf 250.000 bis 260.000 steigen. Derzeit sind es rund 182.500. Der SPD-Verteidigungsminister betonte in der ARD, dieser geplante Aufwuchs der stehenden Streitkräfte habe zunächst nichts mit Wehrdienstleistenden zu tun. Diese seien aber nötig, um wieder für eine ausreichende Zahl von Reservisten zu sorgen, die im Krisenfall zusätzlich eingesetzt werden könnten.

Die Personalzahl der stehenden Streitkräfte müsse durch eine höhere Attraktivität der Tätigkeit für die Bundeswehr gelöst werden, sagte Pistorius. Deshalb müsse etwa die Bezahlung der Soldaten „deutlich steigen“. Konkrete Angaben zu der Erhöhung machte Pistorius noch nicht.