Mit stolz gestreckter Brust betritt EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso den großen Saal. Die goldfarbenen Wände in dem Raum in der Großen Halle des Volkes in Peking funkeln ihn an. In den vergangenen Jahren war er oft hier, aber als Bittsteller. Die EU stöhnte unter der Krise, und er musste sich in Peking mahnende Worte gefallen lassen. Am Donnerstag kommt Barroso zusammen mit EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy mit neuem Selbstbewusstsein zum ersten Treffen mit der neuen Staatsführung in China. Aber die Gastgeber beeindruckt das kaum.
Gerade dieses Jahr hat Chinas neuer Führung vor Augen geführt, dass ihre wichtigsten Ansprechpartner nicht in Brüssel sitzen, sondern in Berlin, Paris und London. „Der Status und der Einfluss der EU gehen zurück“, sagt Cui Hongjian, Direktor der Europa-Abteilung am China Institute of International Studies, der Nachrichtenagentur dpa.
Im Sommer schaukelte sich der Solarstreit zwischen Peking und Brüssel immer weiter hoch. Die Kommission drohte mit dauerhaften Strafzöllen auf Dumping-Produkte chinesischer Solarhersteller. Peking konterte mit möglichen Strafzöllen auf Wein und spezielle Chemieprodukte aus Europa.
Bei einem Besuch in Europa inmitten eines drohenden Handelsstreits sparte Ministerpräsident Li Keqiang Brüssel aus. Dafür stattete er Berlin einen Besuch ab. Mehrere EU-Mitgliedsländer schalteten sich öffentlich in den Solarstreit ein und stellten sich gegen Strafzölle - darunter Deutschland. Eine Einigung aus dem August sieht Aufschläge nur für Firmen aus China vor, die einen Mindestpreis unterschreiten oder zu viel nach Europa exportieren. In Peking wird das von vielen als Erfolg dank der Intervention mächtiger EU-Staaten gewertet.
Das ist nicht spurlos an der chinesischen Führung vorübergegangen. „China hat seine Schlüsse daraus gezogen“, sagt ein Diplomat aus Osteuropa. Zwar unterhalte Peking intensive Beziehungen auf vielen Ebenen zu Brüssel. „Aber wenn es um wichtige Angelegenheiten geht, redet Chinas Führung direkt mit den Staatschefs in Europa.“ Diese Einstellung ist nicht neu. Aber die Erfahrung mit dem Solarstreit hat Peking in seiner Taktik bestärkt.
Die Ursache für eine Abkehr von Brüssel liegt für Cui Hongjian nicht in China, sondern in Europa. Die EU spreche noch lange nicht mit einer Stimme. Daher bleibe China gar nichts anderes übrig, als sich in vielen Belangen direkt an die Mitgliedsstaaten zu wenden. „Man kann von China nicht erwarten, dass die Führung auf die EU wartet“, sagt Cui Hongjian. Der renommierte Professor der Pekinger Volksuniversität, Shi Yinhong, geht nicht so weit: „Es gibt Bereiche, in den China besser mit der EU spricht, und es gibt solche, in denen sich China direkt an die Mitgliedsstaaten wendet.“
Nicht umsonst blickt Chinas Führung bei dem Gipfel in Peking schon weiter. Kommende Woche reist Li Keqiang nach Rumänien zum Gipfeltreffen mit Staats- und Regierungschefs aus Osteuropa und Balkanstaaten. Und auch hier setzt Peking auf Einzelgespräche mit Staatschefs, sagt der Diplomat. „Es geht nicht um einen großen Gipfel, sondern 16 einzelne Verhandlungen.“ Ein Treffen ganz nach Pekings Geschmack.
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