Die frühere deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat ihr neues Amt als Präsidentin der 80. UN-Vollversammlung angetreten. Gegen 17 Uhr MESZ am Dienstag wurde Baerbock in New York offiziell als neue Präsidentin vereidigt. Anschließend wird sie Fragen der Presse beantworten, bevor sie ab 21 Uhr ihre erste Sitzung leitet und dazu eine Rede hält. Baerbock übernimmt das Amt von ihrem Vorgänger Philemon Yang, dem früheren Premierminister Kameruns. Sie hat das protokollarische Amt für ein Jahr inne.

Im Juni war Annalena Baerbock zur Präsidentin der UN-Vollversammlung gewählt worden. Baerbock erhielt 167 von 188 gültigen Stimmen. Dabei wurde entgegen der üblichen Praxis eine geheime Abstimmung durchgeführt, obwohl Baerbock die einzige offizielle Kandidatin war. Hinter dem Antrag dafür wurden laut Diplomatenkreisen Russland und verbündete Staaten vermutet. Einige Staaten enthielten sich oder setzten den Namen der deutschen Diplomatin Helga Schmid auf die Stimmzettel, die als ursprüngliche Kandidatin für den Posten galt.

Baerbock ist die fünfte Frau in diesem Amt

Die frühere Außenministerin hatte in den vergangenen Tagen mehrere Videos aus New York auf ihrem Instagram-Profil geteilt und angekündigt, sie wolle ihre Follower „mitnehmen, hinter die Kulissen von Außenpolitik und Diplomatie“. Künftig werde es „viel Content auf Englisch“ geben, hieß es: „Aber keine Sorge, der deutsche Akzent bleibt“. Viele Nutzer teilten ihre Glückwünsche, einige übten jedoch Kritik daran, dass in einem Clip ausgerechnet eine Grünen-Politikerin ihren Kaffee aus einem Einweg- statt aus einem Mehrwegbecher trank.

Baerbock ist die fünfte Frau in diesem Amt. Ihre Vorgängerin María Fernanda Espinosa, ehemalige Verteidigungs- und Außenministerin Ecuadors, leitete die Versammlung von 2018 bis 2019 und sagte laut der UN, dass sie in Baerbock alle Eigenschaften sehe, die für eine „brillante Leistung“ als nächste Präsidentin erforderlich seien. Sie stehe jedoch vor Herausforderungen, da Baerbock das Amt in einer Zeit „tiefgreifender struktureller Veränderungen innerhalb der Institution“ antrete, die zum Teil mit finanziellen Herausforderungen verbunden sind.

Bei ihrer Wahl hatte Baerbock den 193 UN-Mitgliedsländern eine Zusammenarbeit „in stürmischen geopolitischen Zeiten“ zugesichert. Sie will nach eigenen Angaben den Reformprozess bei der Vereinten Nationen vorantreiben. Zudem will sie die Suche nach einer Nachfolgerin oder einem Nachfolger für den scheidenden UN-Generalsekretär António Guterres koordinieren. Die Amtszeit des Portugiesen läuft noch bis Ende des kommenden Jahres.

Belastet wird die diesjährige Generalversammlung durch den Konflikt um die geplante Anerkennung eines Palästinenserstaats durch Frankreich und andere Länder. US-Präsident Donald Trump hatte die Vereinten Nationen für ihren Kurs scharf kritisiert und Mittel gekürzt. Die US-Regierung hat unter Trump zudem Sanktionen gegen hochrangige UN-Vertreter verhängt, denen Washington eine feindselige Haltung gegenüber den USA und Israel vorwirft. (mit AFP)

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