Atomstreit Iran: Atomabkommen mit dem Iran tritt ab 20. Januar in Kraft

Washington/Teheran - Das vorübergehende Atomabkommen zwischen dem Iran und den fünf UN-Vetomächten sowie Deutschland tritt ab 20. Januar in Kraft. „Die Regierungen haben das Ergebnis der Gespräche in Genf bestätigt“, sagte eine Sprecherin des iranischen Außenministeriums am Sonntag. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton bestätigte das Datum. Die EU führte die Verhandlungen für die fünf UN-Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland (5+1) mit dem Iran.

Diese hatten am Freitag in Genf die letzten Streitpunkte ausgeräumt, nachdem Ende November ein historischer Durchbruch erzielt worden war.
In der damals erzielten Übereinkunft verpflichtet sich der Iran zu Einschränkungen bei seinem umstrittenen Atomprogramm. Zudem muss das Land intensivere Kontrollen der Vereinten Nationen zulassen. Im Gegenzug sollen einige gegen die Islamische Republik verhängte Sanktionen gelockert werden. Mit der Übergangsvereinbarung soll Zeit für Verhandlungen über ein endgültiges Atomabkommen gewonnen werden. Der Iran steht im Verdacht, nach Atomwaffen zu streben. Die Regierung in Teheran weist dies zurück.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) begrüßte die Einigung. „Nach vielen Jahren und schwierigen Verhandlungen ist es uns jetzt gelungen, erstmals eine belastbare Vereinbarung mit konkreten, transparenten und im Detail nachprüfbaren Schritten zur Beschränkung des iranischen Atomprogramms abzuschließen. Das ist ein entscheidender Schritt nach vorne, auf dem wir jetzt aufbauen können“, sagte der Minister.

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US-Präsident Barack Obama sagte, dass die USA und andere Nationen nun die Wirtschaftssanktionen gegen den Iran geringfügig lockern wollten. Allerdings müsse sich das Land an das Übergangsabkommen halten. US-Außenminister John Kerry ergänzte, dass sich die weiteren Gespräche mit Teheran nach dem Abkommen nun „sehr schwierig“ gestalten dürften. (reuters)