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Nach Antisemitismus-Kritik: Michael Müller stellt sich gegen BDS und Al-Kuds-Marsch

Mueller besucht Yad Vashem

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller im Oktober 2015 in Jerusalem an der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem.

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picture alliance / dpa

Die Vorwürfe waren massiv: In der vorigen Woche berichtete die englischsprachige Zeitung Jerusalem Post, das Simon Wiesenthal Zentrum beobachte Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) derzeit sehr genau. Aus Sicht des Zentrums tue Müller zu wenig gegen Antisemitismus, man erwäge darum, ihn auf die Liste der schlimmsten antisemitischen und antiisraelischen Vorfälle zu setzen. „Absurd“ nannte Müller die Vorwürfe, aber er ignorierte sie nicht. Als Reaktion traf sich der Senatschef mit dem Präsidenten des Zentralrats der Juden, Josef Schuster.

Er werde sich persönlich dafür einsetzen, dass Vertreter der anti-israelischen BDS-Bewegung (Boykott, Desinvestition, Sanktionen) keine städtischen Räume oder Zuschüsse mehr bekommen, teilte Müller im Anschluss mit. „BDS steht mit antisemitischen Schildern vor Berliner Geschäften. Das sind unerträgliche Methoden aus der Nazizeit.“

Michael Müller gegen antiisraelischen Al-Kuds-Marsch

Müller versicherte auch, Berlin werde weiterhin alle Rechtsmittel und Auflagen gegen den antiisraelischen Al-Kuds-Marsch ausschöpfen, der jährlich stattfindet. Zudem solle die Bekämpfung des Antisemitismu an den Berliner Schulen verstärkt werden.

Müller waren in dem Artikel in der Jerusalem Post zwar keine direkten antisemitischen Äußerungen vorgeworfen worden. Allerdings habe er sich bei konkreten Anlässen nicht klar genug positioniert – etwa wurde eine Stellungnahme Müllers vermisst, als die BDS-Bewegung wegen des Auftritts einer israelischen Sängerin zum Boykott des Pop-Kultur-Festivals im August aufrief. Andere Bürgermeister, etwa in Frankfurt oder München, hätten hingegen bei vergleichbaren Vorgängen klar Stellung bezogen.
Auch gegen die Al-Kuds-Demonstration habe es keine Stellungnahme von Müller gegeben. In Senatskreisen wies man jedoch darauf hin, dass Innensenator Andreas Geisel (SPD) an der Gegenkundgebung teilgenommen habe.

Zentralratspräsident Schuster erklärte nach dem Treffen mit Müller: „Dieser Schritt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin ist sowohl für die jüdische Gemeinschaft als auch für die Gesellschaft insgesamt ein überaus positives Signal.“ Berlin müsse nun bald einen Beschluss gegen die BDS-Bewegung fassen. „Die strikte Distanzierung von Antisemiten jeglicher Couleur muss parteiübergreifend Konsens sein.“