Am Donnerstag standen im Bundestag gleich zwei Militäreinsätze auf der Tagesordnung: der im afrikanischen Mali sowie jener im Nord-Irak. In beiden Fällen ging es um die Ausweitung bestehender Einsätze; in beiden Fällen stimmte das Parlament zu, nur die Linke jeweils dagegen.

Zur Verstärkung der UN-Truppe Minusma sollen bis zu 650 Soldaten statt bisher 150 nach Mali geschickt werden. Anders als in der Vergangenheit sollen sie aber zu großen Teilen im gefährlichen Norden stationiert sein. Nach den Terroranschlägen von Islamisten in Paris am 13. November hatten die Deutschen den Franzosen Entlastung zugesichert – im Rahmen der Terrorbekämpfung. Die CDU-Außenexpertin Elisabeth Motschmann sagte deshalb am Donnerstag: „Die Probleme in Mali sind unsere Probleme.“ Dabei verwies sie auf die strategische Lage von Nordmali als Transitregion für Schmuggler und andere Kriminelle durch die Sahara, zugleich aber auch auf eine mögliche weitere Zunahme der Flüchtlingszahlen.

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