Startseite Bundesgerichtshof Bundesgerichtshof Gerichtsurteil 27 Jahre für zwei Sekunden: Der BGH beendet den Kraftwerk-Streit Moses Pelham nahm 1997 zwei Sekunden von Kraftwerk. Sechs Gerichte später ist es erlaubt – während längst über KI-Musik prozessiert wird. Von Wolfgang Heise Debatte Das Märchen vom Gendersterntaler Silvesternacht Feuerwerk in Neuköllner Wohnung geschossen: BGH kippt Urteil gegen Raketen-Influencer Gewalttat BGH bestätigt lebenslange Haft für Ehemann nach Messerangriff in Berlin-Britz Regierungspressekonferenz Nord-Stream-Saboteur berät Hollywood: Die Bundespressekonferenz als Schauplatz doppelter Inszenierung Festnahme Anschlag auf Nord Stream: Ermittler nehmen weiteren Verdächtigen fest Staatssicherheit BGH prüft historisches Mordurteil gegen früheren Stasi-Mitarbeiter Sprengstoff-Drohne Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen zu Drohnenfund am Flughafen Leipzig Am Flughafen Leipzig/Halle wird eine Drohne mit Sprengstoff und Zünder entdeckt. Nun ziehen die obersten deutschen Strafverfolger den Fall an sich – der Verdacht wiegt schwer. Von Peter Steiniger DSGVO 7500 Euro für ein paar weitergeleitete WhatsApp-Nachrichten? Der BGH prüft einen Fall, der jeden treffen kann DSGVO bei privaten Chats: Der BGH prüft die Kündigung nach WhatsApp-Weiterleitung, Landgericht und OLG Frankfurt urteilten gegensätzlich. Von Oliver Weinlein Justiz Wird in Deutschland Unrecht gesprochen? Warum viele Bürger der Justiz mittlerweile misstrauen Lange Prozesse, umstrittene Urteile, frühe Entlassungen: Wie gerecht urteilen Deutschlands Gerichte wirklich? Von Adrian Schintlmeister Weitere Artikel Bundesgerichtshof Missbrauch in Berliner Wohngruppe: Neuneinhalb Jahre Haft für Pfleger rechtskräftig BGH bestätigt Haftstrafe für Berliner Pfleger wegen sexuellen Missbrauchs von Menschen mit Behinderung. Der Mann betreute Erwachsene mit geistiger und mehrfacher Behinderung. Von Mario Jacob 06.05.2026 Kraftstoffkrise Trotz steigender Spritpreise: Bundeskartellamt darf Großhandel vorerst nicht prüfen Die Spritpreise sind weiterhin auf hohem Niveau. Das Bundeskartellamt wollte den Großhandel durchleuchten, wird aber von einem Gericht überraschend gestoppt. Von Maximilian Eichgrün 30.04.2026 Hochverrat Urteil bestätigt: Reichsbürger-Anführer müssen für Umsturzpläne ins Gefängnis Die sogenannte Kaiserreichsgruppe wollte die Demokratie beseitigen und den damaligen Gesundheitsminister Karl Lauterbach entführen. Ihre Pläne schlossen auch Russland ein. Von Maximilian Eichgrün 27.04.2026 Berlin Neuer Prozess: Hat dieser Arzt aus Zehlendorf zu Unrecht Sterbehilfe geleistet? Christoph Turowski sieht sich als Helfer in größter Not. Die Justiz sieht das anders: Nach einer rechtskräftigen Verurteilung droht ihm nun ein weiteres Verfahren. Ein Besuch. Von Katrin Bischoff 27.04.2026 Cybersicherheit Russischer Signal-Hack gegen Abgeordnete? Ermittlungen wegen Spionageverdachts eingeleitet Die Staatsanwaltschaft des Bundes ermittelt offenbar wegen der laufenden Phishing-Welle. Im Bundestag sind mehrere Abgeordnete betroffen, Russland soll dahinter stecken. Von Maximilian Eichgrün 24.04.2026 Altkanzler Rechtsstreit um Enthüllungsbuch: Kohl-Witwe scheitert vor dem BGH Seit Jahren gibt es einen Rechtsstreit um das Buch „Vermächtnis – Die Kohl-Protokolle“. Jetzt hat der BGH ein Urteil gefällt. Von Eva Maria Braungart 23.04.2026 Gesundheit Wenn Politiker Gesetze umgehen: Hendrik Streeck und die Debatte um Leihmutterschaft In Deutschland verboten, im Ausland längst etabliert: Der Fall um Hendrik Streeck und sein durch eine Leihmutterschaft geborenes Kind zeigt, wie nationale Gesetze umgangen werden. Von Jana Hermann 21.04.2026 Finanzstreit Salzlandkreis leitet Zwangsvollstreckung gegen Klinikkonzern Ameos ein Der Salzlandkreis leitet die Zwangsvollstreckung gegen den Klinikkonzern Ameos ein. Es geht um mehr als sechs Millionen Euro aus dem Klinikverkauf. Von OAZ 15.04.2026 Anonymität Interview: Der Fall Fernandes ist kein Argument für die Klarnamenpflicht Klarnamenpflicht als Mittel gegen Hass im Netz? Ein Anwalt für Medienrecht erklärt, warum sie problematisch, kaum umsetzbar und wohl wirkungslos ist. Was nun? Von Jana Hermann 25.03.2026 Debanking Russland „Hochrisikoland“? Sparkasse kündigt Konto eines Moskau-Korrespondenten Ein deutscher Journalist berichtet seit Jahrzehnten aus Moskau. Jetzt hat ihm seine Hausbank das Konto gekündigt. Bankrecht oder Zensur? Von Johannes Schirrmeister 24.03.2026 Mehr laden
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