Startseite Koalitionsvertrag Koalitionsvertrag Thüringen BSW Thüringen zerreißt: Drei Abgeordnete gehen – ihre neue Partei klingt wie das alte BSW Vor dem BSW-Sonderparteitag am Sonntag eskaliert der Machtkampf. Dirk Hoffmeister, einer der drei ausgetretenen Abgeordneten, kritisiert die Bundesspitze, aber auch Katja Wolf. Von Ralf M. Ruthardt Interview „Wir werden weniger, älter und ärmer“ – Verbandschef der Wohnungswirtschaft Sachsen-Anhalt schlägt Alarm Interview Sven Schulze im Interview: „Dass jemand von der CDU zur AfD wechselt, wird nicht passieren“ Haushalt Viel zu spät kommen der Union Bedenken, dass so viele Schulden nicht gut sein könnten Blackout Planlos in die Energiewende: Katherina Reiche will beim Kohleausstieg erst mal abwarten Wahlkampf Enteignungsstreit vor Berlin-Wahl: Linke erhöht den Druck auf SPD und Grüne Enteignungen „Immobilienkonzerne enteignen“ – aber warum hat die Linke sie damals mit der SPD selbst verkauft? Bafög Ausbildungsförderung: Zahl der Bafög-Empfänger auf dem tiefsten Stand seit 25 Jahren Die Zahl der Empfänger fällt weiter, obwohl Mieten und Lebenshaltungskosten steigen. Verbände und der DGB fordern höhere Sätze und einfachere Anträge. Von Peter Steiniger Open Source Empfehlung für die Wahl in Berlin: Im Zweifel für die Kinder! Warum politische Entscheidungen stärker aus der Perspektive von Kindern gedacht werden sollten. Von Johannes Herdmann Souveränität Digitale Souveränität predigen, Microsoft bezahlen: Der 500-Millionen-Widerspruch der Bundesregierung Weniger Abhängigkeit von US-Konzernen ist das Ziel. Die Haushaltszahlen erzählen jedoch das Gegenteil – und das Digitalministerium verheddert sich in Widersprüche. Von Florian Warweg Weitere Artikel UPDATE Zeitenwende Der Mythos des plötzlichen Kurswechsels: „Aufrüstung war längst vor dem Ukraine-Krieg beschlossene Sache“ Ingar Solty erklärt im Interview, mit welchen Folgen ein militärisch-industrieller Komplex derzeit die Republik umbaut. Und wie dies bereits lange vor Februar 2022 in Planung war. Von Florian Warweg 02.06.2026 Kommentar Mehr Arbeit für gleichen Lohn? Was Merz und Mercedes nicht verstehen Plötzlich gilt längeres Arbeiten wieder als Lösung für Deutschlands Krise. Doch weder Merz noch Mercedes lösen damit die eigentlichen Probleme der Wirtschaft. Von Flynn Jacobs 31.05.2026 Open Source Von wegen verbindlich: Warum von einem „Koalitionsvertrag“ gar nicht die Rede sein dürfte Sprache ist in der Politik nie neutral. Auch der Begriff „Koalitionsvertrag“ verspricht den Bürgern mehr demokratische Teilhabe, als er einhalten kann. Von Jürgen Köhler 30.05.2026 Migration Einbürgerungen auf Rekordniveau: Das neue Reizthema der Merz-Koalition Der deutsche Pass ist so begehrt wie seit 30 Jahren nicht mehr. Was die einen feiern, treibt die anderen um – und könnte die Koalition unter Druck setzen. Von Boban Dukic 27.05.2026 Barzahlung Schluss mit „Cash only“? Berlin will digitales Bezahlen zur Pflicht machen Das Abgeordnetenhaus will das Ende von „Nur Barzahlung“. Handelsverbandschef Nils Busch-Petersen kritisiert die Pläne scharf und warnt vor Überwachung und Bürokratie. Von Oliver Weinlein 17.05.2026 Energiekrise Kernenergie neu entfacht: Thüringens Wirtschaftsministerin will zurück zur Atomkraft Colette Boos-John und Jens Spahn (beide CDU) stellen den Ausstieg der Kernenergie infrage. Doch wie wahrscheinlich ist eine Rückkehr? Von Stefan-Johannes Reich 14.05.2026 DGB-Bundeskongress Bas verspricht Gewerkschaften Einsatz gegen Sozialabbau Die Arbeitsministerin räumt tiefe Differenzen mit der Union ein. Beim Acht-Stunden-Tag stellt sie sich an die Seite des DGB. Von Stephanie Lehner 12.05.2026 Pressefreiheit Esken unbelehrbar wegen Höcke ungefiltert bei Ben ungeskriptet Saskia Esken legt gegen Björn Höcke und den Podcaster Ben Berndt gleich mehrmals nach. Eskens manischer Kampf gegen den Faschismus ist kontraproduktiv. Auch für die SPD. Ein Kommentar. Von Matthias Hochstätter 11.05.2026 Bundeshaushalt Von wegen Steuerausfälle: Die Einnahmen steigen – doch Klingbeil reicht eine Billion nicht Geld ist mehr als genug da. Die Einnahmen sprudeln Jahr für Jahr. Doch für ein sozialdemokratisches Dogma muss Klingbeil geschickt auf die Tränendrüse drücken. Ein Kommentar. Von Matthias Hochstätter 09.05.2026 Parteien Wechselnde Mehrheiten statt Koalitionszwang Von Christian Stecker 06.05.2026 Mehr laden
Thüringen BSW Thüringen zerreißt: Drei Abgeordnete gehen – ihre neue Partei klingt wie das alte BSW Vor dem BSW-Sonderparteitag am Sonntag eskaliert der Machtkampf. Dirk Hoffmeister, einer der drei ausgetretenen Abgeordneten, kritisiert die Bundesspitze, aber auch Katja Wolf. Von Ralf M. Ruthardt
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Bafög Ausbildungsförderung: Zahl der Bafög-Empfänger auf dem tiefsten Stand seit 25 Jahren Die Zahl der Empfänger fällt weiter, obwohl Mieten und Lebenshaltungskosten steigen. Verbände und der DGB fordern höhere Sätze und einfachere Anträge. Von Peter Steiniger
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UPDATE Zeitenwende Der Mythos des plötzlichen Kurswechsels: „Aufrüstung war längst vor dem Ukraine-Krieg beschlossene Sache“ Ingar Solty erklärt im Interview, mit welchen Folgen ein militärisch-industrieller Komplex derzeit die Republik umbaut. Und wie dies bereits lange vor Februar 2022 in Planung war. Von Florian Warweg 02.06.2026
Kommentar Mehr Arbeit für gleichen Lohn? Was Merz und Mercedes nicht verstehen Plötzlich gilt längeres Arbeiten wieder als Lösung für Deutschlands Krise. Doch weder Merz noch Mercedes lösen damit die eigentlichen Probleme der Wirtschaft. Von Flynn Jacobs 31.05.2026
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