Startseite Verfassungsgericht Verfassungsgericht LIVE Wahlen Liveblog zu Sachsen-Anhalt: Jetzt live – „Haben keinen Regierungsauftrag“ mehr, sagt Schulze Die AfD ist die stärkste Kraft bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Die Ostdeutsche Allgemeine Zeitung berichtet von vor Ort – die wichtigsten Informationen hier im Liveblog. Von OAZ Ukraine Nato-Mitgliedschaft: Der Westen ignoriert die ukrainische Unabhängigkeitserklärung Demokratiefehler Strukturelles Versagen: Was sind solche Wahlen überhaupt noch wert? Zentralasien Kasachstan vor der Wahl: Auf dem Weg zur Regionalmacht für Zentralasien Ungarn 100 Tage Péter Magyar: Sanft in Brüssel, gnadenlos in Budapest Zentralasien Kasachstan wagt den Neuanfang: Erste Kurultai-Wahl soll frischen Wind ins Parlament bringen Zentralasien Wahlen in Kasachstan: Übersieht Europa eine der wichtigsten Demokratisierungswellen? Rohstoffe Schlappe für Shell: Südafrikas Verfassungsgericht stoppt Öl- und Gassuche vor der Wild Coast Das höchste Gericht des Landes hebt die Erkundungslizenz von 2014 auf. Betroffene Gemeinden in Ostkap waren nicht ausreichend konsultiert worden. Von Peter Steiniger Aufnahmeprogramm Karlsruhe rügt Bundesregierung: Afghanen-Aufnahme darf nicht willkürlich beendet werden Vor fünf Jahren rückten internationale Truppen aus Afghanistan ab, die Taliban übernahmen die Macht. Deutschland wollte Menschen aufnehmen, stoppte das aber. Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt. Von Mario Jacob Verfassungsgericht Ungeimpfte zur Coronazeit auf die Tribüne verbannt: AfD-Klage gegen Bundestagsregeln scheitert Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärt: Die Corona-Zugangsbeschränkungen für Abgeordnete im Bundestag waren rechtmäßig. Die AfD scheitert mit ihrer Klage. Von Maximilian Eichgrün Weitere Artikel Produktivität Geschwindigkeit ist Zivilisation: Wer das Tempo begrenzt, will den Menschen schaden Von der Eisenbahn bis zur Autobahn: Wirtschaftlicher Aufstieg war immer eine Frage des Tempos. Heute wird genau dieser Faktor politisch ausgebremst. Mit fatalen Folgen. Von Marcel Luthe 11.04.2026 Gesundheitskommission Gesundheitsreform der Quacksalber: Doktor Warken verschreibt Deutschland neue Steuern Die Antwort auf explodierende Kosten im Gesundheitswesen ist wie alle Antworten der Regierung: Bürger schröpfen und bevormunden. Wir brauchen den Systemwechsel. Eine Kolumne. Von Marcel Luthe 07.04.2026 BSW-Chefin Amira Mohamed Ali: „Dann wäre theoretisch Tür und Tor geöffnet für Wahlbetrug“ Amira Mohamed Ali fordert eine Neuauszählung der Bundestagswahl. Im OAZ-Interview warnt sie: Wenn Karlsruhe nicht eingreift, könnten Wahlfehler unkontrolliert bleiben. Ein Gespräch. Von Dorian Baganz 15.03.2026 Wahlprüfung Undemokratischer Bundestag: Wieso die Stimmen des BSW nicht gefunden werden sollen Wurden 2,5 Millionen Stimmen für das BSW ignoriert? Der Bundestag verweigert die Korrektur und ein Kanzler zittert um seine Mehrheit. Eine Einordnung. Von Johannes Schirrmeister 14.03.2026 Demokratie Berliner Fördergeldaffäre: AfD scheitert mit Eilantrag Der Berliner Verfassungsgerichtshof weist den Eilantrag der AfD ab. Die Fraktion bleibt ohne Vertretung im Ausschuss zur umstrittenen Fördermittelvergabe. Von dpa, Kai Kleinwächter 09.03.2026 Präsidentschaftswahl Sassou Nguesso tritt wieder an: Was Europa mit der Kongo-Wahl zu tun hat Kongos Präsident Sassou Nguesso kandidiert nach 45 Jahren Herrschaft erneut. Für Europa wird die Wahl zum Gewissenskonflikt. Von Lea Brüggemann 03.03.2026 Bundespräsident Termin für Bundespräsidentenwahl steht fest: Autorin Juli Zeh bringt ihren Namen ins Spiel Vom Roman ins Schloss Bellevue? Mit dem festgelegten Wahltermin beginnt in Berlin das Ringen um die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier. Eine Autorin könnte sich zur Wahl stellen. Von Jana Hermann 27.02.2026 Kindesumgang Bundestag stärkt biologische Väter: Verfassungsgericht erzwingt Wandel Neue Regelung im Familienrecht: Biologische Väter können künftig leichter die Vaterschaft anfechten. Das Verfassungsgericht hatte die Reform erzwungen. Von dpa, Kai Kleinwächter 26.02.2026 Corona-Krise AfD-Antrag abgelehnt: 2G-Regel war laut Verfassungsgericht rechtmäßig Laut dem Brandenburger Verfassungsgericht war die 2G-Regelung während der Corona-Krise rechtmäßig. Ein AfD-Antrag wurde abgelehnt. Von OAZ 24.02.2026 Meinungsfreiheit Digitaler Kulturkampf eskaliert: Trump hilft EU-Bürgern Zensur zu umgehen Mit Freedom.gov wollen die USA gesperrte Inhalte in der EU zugänglich machen. Offiziell im Namen der Meinungsfreiheit. Für Brüssel ist es ein Frontalangriff. Eine Analyse. Von Alexander Dergay 21.02.2026 Mehr laden
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