Startseite Volksentscheid Volksentscheid Demokratie Carolabrücke: Zwei Jahre nach dem Einsturz zeigt Dresden die Kraft der Bürgerbeteiligung Kann mehr Bürgerbeteiligung das Vertrauen in die Demokratie stärken? Gerade im Osten gibt es dafür einige interessante Beispiele. Von Sebastian Faber Immobilien Falls die Linke die Berlin-Wahl gewinnt: Kann sie Vonovia wirklich enteignen? Südkaukasus Putin fordert Referendum: Armenien soll sich zwischen Brüssel und Moskau entscheiden ARD-Sendung „Was würde das kosten“? Schwerdtner gerät bei Maischberger-Frage zur Enteignung ins Stocken Debatte Ai Weiwei liebt Berlin – und fragt: „Ist Deutschland überhaupt eine Demokratie?“ Enteignung Krach attackiert die Linke für Enteignungen – dabei hat seine SPD sie selbst beschlossen Wahlkampf Berlins neue Brandmauer: Enteignungspläne der Linken verschrecken SPD und Grüne Landtagswahl Schicksalswahlen im Herbst: Bricht der Osten nach 1989 noch einmal mit dem System? Die Wahl in Sachsen-Anhalt kann das Schicksal des Landes ändern. Sie markiert dabei keinen Endpunkt, sondern den Anfang einer Suche nach unserem Weg in eine neue Welt. Von Moritz Eichhorn Enteignungen „Immobilienkonzerne enteignen“ – aber warum hat die Linke sie damals mit der SPD selbst verkauft? Erst an Goldman Sachs verkauft, jetzt enteignen? Die Linke will ihren Fehler gutmachen – nur die Wohnungen bleiben aus. Ein Kommentar. Von Johannes Schirrmeister Italien Heckenschützen in Rom: Italiens Regierung vor dem Sturz? Drama im Palazzo Chigi: 30 Abweichler lassen Giorgia Melonis Wahlrechtsreform scheitern. Wer steckt hinter dem Verrat und was bedeutet das für die Regierung? Von Franz Becchi Weitere Artikel Abgeordnetenhauswahl Berlins BSW-Spitzenkandidat King: „Ein AfD-Parteiverbot wäre Selbstmord der Demokratie“ Sechs Monate vor der Berlinwahl steht das Bündnis Sahra Wagenknecht bei drei Prozent. Wie will Alexander King die Wähler auf seine Seite holen? Ein Interview. Von Sophie-Marie Schulz 15.03.2026 Verkehrswende „Berlin autofrei“ will privates Autofahren rationieren – doch der Traum der Aktivisten droht zu platzen Für Kritiker ist es eine Horrorvision: Private Pkw-Fahrten sollen beschränkt werden. Doch ob es wirklich dazu kommt, ist ungewiss. Wie reagiert die Initiative? Von Peter Neumann 14.03.2026 Volksbegehren „Berlin autofrei“ – so positionieren sich Berlins Parteien zum Volksbegehren Bis zu zwölf Autofahrten pro Jahr, mehr sollen im Zentrum künftig nicht erlaubt sein. Der Plan sorgt für scharfe Kritik, aber auch vorsichtige Zustimmung. Von Harald Melzer 13.03.2026 Initiativen Berlin „autofrei“ und „werbefrei“: So ist der aktuelle Stand bei den Volksbegehren Zwei Initiativen zu einem Volksentscheid starteten zu Beginn des neuen Jahres. Jetzt gab der Wahlleiter einen Zwischenstand bekannt. Von Eva Maria Braungart 10.03.2026 Behörden Grün statt Grau: Braucht Berlin das neue „Baum-Amt“ mit 480 Mitarbeitern? Berlin will in den nächsten Jahren zehntausende Bäume pflanzen. Aber muss dafür extra eine neue Behörde gegründet werden? Von Wiebke Hollersen 28.02.2026 Wahl des Abgeordnetenhaus „Berlin wird unter Wert regiert“: Spitzenkandidat der Grünen greift Kai Wegner an Parteitag: Berliner Grüne haben Wahlkampf eingeläutet. Umsetzung des Volksentscheids „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ angestrebt. Von dpa, Kai Kleinwächter 17.02.2026 Streit um SPD-Pläne Wohneigentum unter Beschuss – Experten warnen: Berliner SPD treibt Investoren aus der Stadt Die Berliner SPD sagt Wuchermieten den Kampf an und nimmt Vermieter in die Mangel. Drohen jetzt Enteignungen im großen Stil? Von Yoko Rödel 27.01.2026 Sport Berliner Olympia-Bewerbung: Abgeordnetenhaus muss sich mit Volksinitiative befassen Eine Volksinitiative fordert eine Berliner Bewerbung auf Olympische und Paralympische Spiele. 28.000 Berliner haben das Anliegen unterstützt. Von Katharina Heflik 12.01.2026 Anti-Auto-Plebiszit spaltet Berlin Volksbegehren für weniger Autoverkehr in Berlin startet: So wollen Experten abstimmen Der neue Termin steht. Am 9. Januar geht der Verkehrsentscheid in die nächste entscheidende Runde. Das geplante Gesetz stößt auf Lob, aber auch auf heftige Kritik. Eine Umfrage in Berlin. Von Peter Neumann 19.12.2025 Berlin Antwort auf Volksentscheid: CDU und SPD legen Gesetzentwurf zu Enteignungen in Berlin vor Die Berliner Regierungsfraktionen reagieren damit auf den Volksentscheid von 2021. Eine Mehrheit forderte damals die Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne. Von Mario Jacob 17.12.2025 Mehr laden
Demokratie Carolabrücke: Zwei Jahre nach dem Einsturz zeigt Dresden die Kraft der Bürgerbeteiligung Kann mehr Bürgerbeteiligung das Vertrauen in die Demokratie stärken? Gerade im Osten gibt es dafür einige interessante Beispiele. Von Sebastian Faber
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