Die Zahl der in Deutschland lebenden Flüchtlinge ist im vergangenen Jahr von 425.000 im Vorjahr auf rund 496.000 gestiegen. Davon waren 122.000 anerkannte Flüchtlinge, also Asylberechtigte und Menschen mit Flüchtlingsschutz, 7000 mehr als im Vorjahr, wie die Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion mitteilte. Der Anstieg der Flüchtlingszahl geht vor allem auf die Zunahme der Asylbewerber zurück. Bekamen 2012 noch 66.000 Flüchtlinge eine Aufenthaltsgestattung, waren es im vergangenen Jahr bereits 110.000. Das heißt, sie haben entweder einen Asylantrag gestellt oder durchlaufen gerade ein Asylverfahren in Deutschland. Insgesamt haben nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) im vergangenen Jahr 110.000 Menschen hier Asyl beantragt.

Gestiegen ist auch die Zahl der Geduldeten und zwar von 85.000 im Vorjahr auf 94.500. Der Anteil der Flüchtlinge, die mehr als sechs Jahre geduldet werden, ist dagegen weiter zurückgegangen und lag bei 32.600. Die Zunahme der Geduldeten erklärt sich vor allem durch Asylbewerber, die in den letzten Jahren eingereist und nach der Ablehnung ihres Antrags noch nicht ausgereist oder abgeschoben wurden. Die 32600 langjährig Geduldeten gehören zu der Zielgruppe, die nach den Plänen der großen Koalition von der geplanten Bleiberechtsregelung profitieren sollen. Über 10000 dieser Menschen leben sogar schon länger als 15 Jahre in Deutschland.

Die Abgeordnete der Linksfraktion, Ulla Jelpke, forderte die Bundesregierung auf, die Reform des Bleiberechts alsbald auf den Weg zu bringen. „Der Vorschlag sollte nun schleunigst auf den Tisch. Wichtiger als eine zügige Regelung ist aber ihr Inhalt: Mehr als 10000 Geduldete leben seit über 15 Jahren in der Bundesrepublik. Nur eine großzügige Bleiberechtsregelung kann auch wirksam helfen“, sagte die innenpolitische Sprecherin der Fraktion der Berliner Zeitung.

„Das Boot ist nicht voll“

Sie wies darauf hin, dass die Zahl der Menschen, die einen legalen Aufenthalt in Deutschland haben, zwar kontinuierlich steige, aber weiterhin deutlich unter der Zahl Ende der 90er Jahre liege. 294000 Menschen verfügten über einen befristeten oder unbefristeten Aufenthalt, so Jelpke. Das seien deutlich weniger Flüchtlinge als die 402000 Menschen 1997. Von einer Überforderung der Bundesrepublik könne keine Rede sein. „Die Zahl der in Deutschland lebenden Flüchtlinge eignet sich nicht zur Panikmache. Weniger als 0,4 Prozent der Bevölkerung haben einen Asyl- oder Flüchtlingsstatus oder ein humanitäres Bleiberecht. Das Boot ist noch lange nicht voll.“

Nach einer Umfrage, die Forsa im März durchführte, möchte nur jeder Dritte, dass Deutschland mehr Flüchtlinge aufnimmt. Die Umfrage zeigt, dass die Einstellung zur Zuwanderung auch eine Bildungsfrage ist: 46 Prozent der Befragten mit Hochschulabschluss oder Abitur sind bereit, mehr Flüchtlinge aufzunehmen – aber nur 21 Prozent derer mit Hauptschulabschluss.

Laut Bundesregierung haben im vergangenen Jahr 39000 Menschen (2012: 41000) Asyl bekommen, 83000 (2012: 75000) wurden als Flüchtlinge nach der Genfer Konvention anerkannt. Weitere 45000 Menschen (2012: 36000) dürfen nicht in ihr Heimatland abgeschoben werden, weil ihnen dort Folter oder der Tod droht.