Nach dem Aus für die deutsche Drohne Euro Hawk fordert die Opposition, den geplanten Ersatz nicht wieder durch eine Neuentwicklung der Rüstungsindustrie zu beschaffen. „Es muss jetzt darum gehen, dass die Bundeswehr das für den Euro Hawk entwickelte Aufklärungssystem Isis so schnell wie möglich nutzen kann“, sagte SPD-Verteidigungspolitiker Hans-Peter Bartels der Berliner Zeitung. „Bei der Wahl des neuen Trägers sollte das Verteidigungsministerium daher nicht schon wieder Neuland betreten, sondern auf bestehende Fluggeräte setzen.“

„Das Ministerium muss sich davon verabschieden, immer nur das Modernste haben zu wollen“, sagte auch Grünen-Verteidigungspolitikerin Katja Keul. „Es ist unverständlich, dass das Ministerium erwägt, schon wieder jahrelang und für Hunderte Millionen Euro eine neue Drohne als Träger für Isis entwickeln zu lassen.“

Entscheidung bis Mitte 2014

Im Mai hatte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) entschieden, keine Serienmodelle des Euro Hawk zu beschaffen, da allein deren Verkehrszulassung weitere 600 Millionen Euro kosten könnte. Weil die Bundeswehr ihre früheren Aufklärflugzeuge aber 2010 stilllegte, fehlen ihr fliegende Ausspähsysteme. Das Ministerium will deshalb das vom europäischen Konzern EADS entwickelte Isis-System retten, indem es an andere Flugkörper angepasst wird. Es geht davon aus, dass Isis im Oktober funktionstüchtig übergeben wird.

Keul fordert, dass das Ministerium „den Prototypen und das Isis-System nicht wieder blind abnimmt“, sagte sie. „Bis heute hat es ja keine eigenen Erkenntnisse, ob Isis funktioniert. Es musste stets den Testberichten der Hersteller glauben.“ Die Behörden müssten Isis jetzt kritisch prüfen.

Die Entscheidung, wodurch der Euro Hawk ersetzt wird, soll laut Verteidigungsminister bis Mitte 2014 fallen. Zuvor würden alternative Träger gesichtet und von Ministerium und Bundeswehr-Generalinspekteur bewertet. Basis ist eine technische Machbarkeitsstudie der Gutachterfirma IABG, laut der Alternativen im vorgesehenen Kostenrahmen des Euro Hawk umsetzbar seien. Das heißt, für Entwicklung, Integration und Tests von Isis in einen neuen Träger sollen jene 675 Millionen Euro reichen, die für den Kauf der Serienmodelle des Euro Hawk im Haushalt vorgesehen waren. Die Opposition hält das für unglaubwürdig.

Laut Verteidigungsministerium werden als Träger für das Aufklärsystem sowohl bemannte Flugzeuge – denkbar sei der Airbus A319 –, als auch unbemannte Drohnen geprüft. Das IABG-Gutachten hält dabei die Drohne Female für am besten geeignet, obwohl auch sie „einen deutlichen Qualitätsverlust“ gegenüber dem Euro Hawk brächte, vor allem, weil sie viel tiefer fliegt. Zudem existiert sie bisher nur auf dem Papier; das Ministerium müsste also erneut einen riskanten Entwicklungsvertrag eingehen. Vor 2023 wäre sie zudem nicht einsetzbar. Rüstungsstaatssekretär Stèphane Beemelmans kann sich deshalb vorstellen, auch das neue Modell des Global Hawk zu prüfen.

Unklar ist auch, was aus dem Euro-Hawk-Prototypen wird. Der Minister hatte im Ausschuss betont, wenn die Testflüge bis Ende September erfolgreich abgeschlossen würden, könne der einzige existierende Euro Hawk „auf Basis einer vorläufigen Verkehrszulassung in einem Einsatzgebiet eingesetzt werden“. „Wenn es nach uns geht“, hatte er den Abgeordneten erklärt, „soll der Prototyp nicht einfach ins Museum gestellt werden.“

Prototyp wird nicht gebraucht

Überraschend ist das, weil Beemelmans und die Bundeswehrführung die Option schon verworfen haben – und de Maizière das abgezeichnet hat. Den Prototypen mit einer Ausnahmegenehmigung weiter zu betreiben, sei juristisch heikel, erklärte Beemelmanns. Zudem seien die Betriebskosten mit 52 Millionen Euro pro Jahr zu hoch und es fehle die technische Möglichkeit, Einsätze unabhängig von den USA zu planen. „Das macht keinen Sinn, weil das Geld verbraucht, was wir in Alternativen stecken können“, sagte Beemelmanns.

„Wieder einmal war de Maizière nicht ausreichend informiert oder hat etwas abgezeichnet, ohne es zu lesen“, kritisiert SPD-Politiker Bartels. Es sei unsinnig, den Prototypen operativ einsetzen zu wollen. „Im Moment wird er gar nicht gebraucht. In Afghanistan sind wir beim Rückzug, und dank unserer Aufklärfahrzeuge an Land und unserer Bündnispartner ist die Datenlage der Bundeswehr gut.“ Zudem brauche man im Einsatz ein dauerhaftes Lagebild, das eine Drohne allein nicht erstellen könne.