Paris - Vorbei die Zeiten, da sich Frankreichs Staatschef seinen Landsleuten als ganz gewöhnlicher Bürger empfohlen hat. Das Land, das in einer außergewöhnlichen Krise steckt, braucht einen Präsidenten, der zu Außergewöhnlichem in der Lage ist. François Hollande hat das verstanden und vor allem: Er hat 18 Monate nach dem Einzug in den Elysée-Palast danach gehandelt.

Der Sozialist ist auf sozialliberalen Kurs eingeschwenkt. Hollande hat einer unternehmerfreundlichen Politik das Wort geredet. Er hat eine Verringerung der Lohnnebenkosten um 30 Milliarden Euro angekündigt, eine Ausdünnung des die Wirtschaft beengenden Vorschriftendickichts und Einsparungen im Staatshaushalt von 50 Milliarden Euro. Er hat die Konsequenzen daraus gezogen, dass er sein wichtigstes Versprechen nicht einlösen konnte: die bis Ende 2013 verheißene Wende auf dem Arbeitsmarkt. Schlimmer noch: Alles deutete zuletzt darauf hin, dass sich auch 2014 keine Besserung einstellen, der Europa erfassende leichte Wirtschaftsaufschwung an Frankreich vorbeigehen würde.

Das sozialistische Hausrezept, der Arbeitslosigkeit mit staatlich subventionierten Jobs zu begegnen, dem schon in wirtschaftlich besseren Jahren kein großer Erfolg beschieden war, hatte sich in Zeiten leerer Staatskassen als gänzlich untauglich erwiesen. Wenn jemand dauerhafte Arbeitsplätze schaffen kann, dann sind das Frankreichs Unternehmen, die hierzu aufgrund rekordverdächtig hoher Steuer- und Abgabenlasten und eines jeglichen Initiativgeist erstickenden Vorschriftendickichts bisher nicht in der Lage waren. Das ist Hollandes neues Credo.

Ein naheliegender, fast möchte man meinen, selbstverständlicher Schritt ist das, den Hollande da getan hat. Doch für einen französischen Präsidenten, einen sozialistischen zumal, ist es ein gigantischer. In einem Land, in dem das Wort Marktwirtschaft verpönt ist und Unternehmer unter dem Generalverdacht ausbeuterischer Neigungen stehen, ist das politische Bekenntnis zu ihnen revolutionär. Wenn Hollande es abgelegt hat, dann deshalb, weil er nichts mehr zu verlieren hatte. Wie ein Normalbürger hat er sich zu schmerzlicher Veränderung erst durchgerungen, als der Leidensdruck unerträglich war. Nicht nur die Wirtschaft, auch er selbst steckte zuletzt tief in der Bredouille.

Unbeliebtester Staatschef seit 1958

Seit Monaten der unbeliebteste Präsident der 1958 gegründeten Fünften Republik, war dem des Zauderns, wenn nicht der Unfähigkeit geziehenen Staatschef in den vergangenen Tagen auch noch das Privatleben entglitten. Die Enthüllung einer Liebesaffäre mit der Schauspielerin Julie Gayet, die Einlieferung der hintergangenen Lebensgefährtin Valérie Trierweiler, Frankreichs Première Dame, in ein Krankenhaus, hatten dem politisch-wirtschaftlichen Desaster ein privates folgen lassen.

Mit dem im Elysée-Palast ausgerufenen Kurswechsel hat Hollande einen Befreiungsschlag gelandet, die Flucht nach vorne angetreten. Wenn den Ankündigungen nun auch noch Taten folgen, profitieren nicht nur der Präsident und seine Landsleute davon. Denn was Hollande in dieser Stunde der Wahrheit über Europa und den Rest der Welt gesagt hat, ist nicht minder richtig. Nur ein wirtschaftlich starkes Frankreich findet international Gehör, kann gemeinsam mit Deutschland Europa neue Wege weisen. Eine als reformunfähig bemitleidete französische Nation, ein als Schürzenjäger belächelter Präsident, sind dazu nicht in der Lage. Die Kluft, die sich zwischen Hollandes europapoltischen Ambitionen und der Wirklichkeit aufgetan hat, legt hiervon eindrücklich Zeugnis ab.

Am Ziel ist er noch lange nicht

Bleibt zu hoffen, dass Frankreichs in der Vergangenheit durch heftigen Zickzackkurs Verwirrung stiftender Staatschef nicht einknickt und dass seine Parteifreunde im Parlament, Frankreichs Linke, ja die Bevölkerung schlechthin, die sozialliberale Wende mitmachen. Sicher ist das keineswegs. Denn auch wenn sich Hollande gehütet hat, von schmerzlichen Opfern zu sprechen – sie sind unvermeidlich. Die Zeiten, da Frankreich ein Drittel des im Lande Erwirtschafteten in Sozialleistungen stecken konnte, sind vorbei. Wenn der Staatschef Kurs hält und auf den Spuren eines Gerhard Schröder oder Tony Blair ausschreitet, wird er sich bald denselben Vorwürfen ausgesetzt sehen wie einst seine Vorgänger. Auch in Frankreich dürfte der makroökonomische Fortschritt mit sozialem Rückschritt erkauft werden.

Sicherlich wird der Staat nicht gleich sämtliche Familienbeihilfen streichen, wenn die Unternehmen künftig nicht mehr in die Familienkasse einzahlen. Aber die angekündigten Haushaltskürzungen von 50 Milliarden Euro werden den auf ihre sozialen Errungenschaften zu Recht stolzen Franzosen massive Einschnitte bescheren, auch wenn von Frankreichs eng geknüpftem sozialem Netz am Ende immer noch mehr übrig bleiben dürfte als dies in Deutschland oder Großbritannien der Fall war. Hollande hat mit dem Mut der Verzweiflung eine Kurswende eingeleitet – nicht mehr, aber auch nicht weniger. Am Ziel ist er noch lange nicht.