Berlin - Am Sonntagabend saß Jens Spahn bei Anne Will in der ARD und tat mal wieder so, als habe er alles im Griff. Das kann er gut, der Gesundheitsminister: so tun als ob. Es mehren sich jedoch Stimmen, die behaupten: Es ist das Einzige, was er gut kann, sich als kompetent verkaufen. Die Realität sieht zu oft anders aus als Spahn es uns weismachen will. 

Vergangene Woche war es das Kinderimpfen, das er dringend anregte. Doch nach wie vor ist völlig unklar: Wie denn jetzt? Sollen Kinder beziehungsweise Jugendliche demnächst bevorzugt geimpft werden, oder doch nicht? Nach Wochen der Diskussionen stellte sich beim Impfgipfel heraus: War wohl nix mit Spahns Vorstoß, der gesagt hatte: „Ein Weg zum regulären Unterricht nach den Sommerferien ist das Impfen der Jugendlichen.“

Dabei hatte er zuvor noch verkündet, er wolle nicht mal die Empfehlung der Ständigen Impfkommission abwarten. So sehr wollte er das Impfen für Kinder und Jugendliche forcieren, dass er nicht mal auf sein eigenes Expertengremium hörte.

Doch für weitere bevorzugte Gruppen ist kein Impfstoff vorhanden. In Berlin sind zudem die Impfzentren komplett ausgebucht. Außerdem sind Kinder weit weniger gefährdet, an Covid-19 zu erkranken, als alle anderen Altersgruppen, Nutzen und Nebenwirkungen der Impfung sind hingegen nicht ausreichend erforscht. Woher also Impfstoffe speziell für sie nehmen, wenn nicht stehlen, und zu welchem Zweck? 

Der Kollege wünscht keine Pressekonferenzen mehr von Spahn

Die Ministerpräsidenten waren schwer verärgert über Spahn, allen voran Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), der am Sonntag eine Landtagswahl zu bestehen hat. Er wolle keine Pressekonferenzen mehr aus dem Bund, um die Bevölkerung nicht weiter zu verunsichern. Will heißen: Spahn soll sich gefälligst zurücknehmen und nicht verkünden, was er nicht halten kann.

Das ist ein Muster bei Spahn. Immer wieder fällt er damit auf, vollmundige Versprechungen zu machen, die er später wieder zurücknehmen muss. Zwar ist eine Pandemie solchen Ausmaßes für keinen Verantwortlichen weltweit ein Spaß, die wenigsten haben sich dabei nur mit Ruhm bekleckert. Nur ist beim Gesundheitsminister leider offensichtlich, dass er immer wieder spektakulär falsch liegt – und sich trotzdem so geriert, als sei er zu Höherem berufen.

Es begann mit der fatalen Fehleinschätzung der Gefährlichkeit von Corona zu Beginn der Pandemie, es folgten die Verweigerung der Anerkennung der Wirkung von Masken und die monatelange Weigerung, an eine Versorgung von Schutzmaterial oder später Tests für Pflegeheime auch nur zu denken, was auch dafür sorgte, dass über die Hälfte der deutschen Corona-Toten aus Heimen stammt. Mit dem Start der Impfkampagne ging das Chaos weiter.

Schon vor Corona machte Spahn sich keine Freunde, zumindest nicht auf Patientenebene. Das Intensivpflegegesetz brachte er gegen größte Widerstände von Betroffenen durch den Bundestag, für die Pflege zu Hause wurden weitreichende Besserungen versprochen, die es nie gab, den Einrichtungen wurden 13.000 neue Pflegekräfte versprochen, die bis heute auf sich warten lassen.  

Spahn ist gut geschult, aber wenig einsichtig

Was soll Spahn noch alles verbocken? Im Umgang mit Kritik ist er gut geschult, aber wenig einsichtig, wie auch die Vorgänge um seine privaten Immobiliengeschäfte zeigen, für die er offenbar sogar Journalisten nachforschen ließ, die darüber berichten. Es verfestigt sich der Eindruck, es mit einem Karrieristen zu tun zu haben, der für populistische und eigene Zwecke viel übrig hat, für seinen Auftrag als Gesundheitsminister hingegen eher wenig. 

Auch das neue sogenannte Pflegepaket, das am Mittwoch durchs Kabinett soll, macht wenig Sinn: Angeblich soll es für höhere Löhne in der Pflege sorgen, wenn nur solche Pflegedienste Zulassungen erhalten, die Tariflöhne zahlen. Dabei sind Arbeitgeber hier nicht das Hauptproblem  - sondern die Krankenkassen, die sich zu oft weigern, angemessene Löhne zu finanzieren. Das sollte Spahn wissen, er ist der Gesundheitsminister. 

Zu guter Letzt wies er aktuelle Vorwürfe zurück, dem Betrug beim Testwesen durch Missmanagement bei der Planung Tür und Tor geöffnet zu haben. Er twitterte am Wochenende: Betrüger in Testzentren sollten sich schämen - und kündigte schärfere Kontrollen an. Dabei hatte die Berliner Zeitung bereits im März von Verstößen in Berlin berichtet, die Staatsanwaltschaft hatte sich eingeschaltet. Spahn sollte also wieder davon wissen. Nichtsdestotrotz verkündete er nun bei Anne Will, vor drei Monaten habe noch niemand an solche Probleme gedacht und jetzt sehe er das Versagen vor allem in Berlin beheimatet. Stellt sich die Frage, wer sich hier wirklich schämen sollte.