EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides. 
Foto: AP/John Thys

Die EU-Kommission ist bemüht, ein einheitliches Vorgehen der Mitgliedsstaaten bei der Umsetzung der Corona-Maßnahmen sicherzustellen. So haben die Mitgliedsstaaten am Freitag der Kommission ein Mandat erteilt, für die Summe von 2,4 Milliarden Euro Verträge mit Pharmafirmen abzuschließen. Das Geld kommt aus dem EU-Haushalt und soll dazu verwendet werden, bei Pharmaunternehmen Impfstoffe gegen das Corona-Virus einzukaufen. Die Sache ist delikat, denn noch hat kein Unternehmen einen Impfstoff präsentiert, der auch nur in der Nähe der Markteinführung ist. Nun soll Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides sondieren, welche Unternehmen dafür in Frage kommen. Die „Impfstrategie“ ist Teil des kürzlich gestarteten Programms „EU4Health“, welches mit insgesamt 9,4 Milliarden Euro dotiert ist und von den EU-Gesundheitsministern verabschiedet wurde.

Die aus Zypern stammende Kommissarin steht auch aus anderen Gründen vor einer harten Aufgabe: Nicht alle EU-Staaten wollen, dass der Einkauf der Medikamente aus Brüssel erfolgt. Deutschland, Frankreich, die Niederlande und Italien haben sich bereits zusammengeschlossen und kaufen unabhängig von der EU bei Pharmaunternehmen ein. Andere Länder wie die Tschechische Republik äußerten Bedenken, dass die EU mit dem neuen Programm „die ausschließliche Zuständigkeit der Mitgliedstaaten bei der Organisation ihrer Gesundheitssysteme nicht respektieren würde“.

Kyriakyides versucht, das Problem zu moderieren und sagt, dass beide Wege möglich seien und am Ende die gemeinsame Anstrengung zum Erfolg für alle 27 Mitgliedsstaaten werden sollten.

Die Psychologin hat einige Erfahrung in der diplomatische Moderation und Expertise in der Gesundheitsverwaltung: Sie arbeitete lange für das Gesundheitsministerium in Nikosia und war später Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.

Auch aus persönlichen Gründen dürfte die Mission die Politikerin fordern: Sie musste sich während der Corona-Krise mit dem Vorwurf auseinandersetzen, die EU habe zu spät auf die Krise reagiert. Kyriakides hatte sich anfangs an die WHO-Vorgaben gehalten und gesagt, es bestehe kein Grund zu radikalen Maßnahmen. In der heißen Phase war sie öffentlich kaum in Erscheinung getreten. Das muss kein Fehler sein: Kyriakides, die sich als eine der ersten in Zypern mit Brustkrebs öffentlich beschäftigte, ist gewohnt, in längeren Intervallen zu denken.