Wofür Jens Spahn sich entschuldigen möchte

Der Ex-Gesundheitsminister hat ein Buch über die Corona-Krise geschrieben – und über seine persönliche Krise: dass er sich von seinem Amt verabschieden musste.

Ex-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stellte vergangene Woche in der Bertelsmann-Hauptstadtrepräsentanz sein neues Buch vor.
Ex-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stellte vergangene Woche in der Bertelsmann-Hauptstadtrepräsentanz sein neues Buch vor.dpa

Der 8. Dezember 2021 war für Jens Spahn kein guter Tag. Das schreibt er selbst in seinem Buch, das gerade bei Heyne erschienen ist und lange unter ebendiesem Titel angekündigt war: „Wir werden einander viel verzeihen müssen“. Spahn hat diesen Satz schon früh in der Corona-Krise verkündet, im April 2020, damals noch als Gesundheitsminister. Wer später einmal wem genau was verzeihen müssen sollte, konnte da wohl noch niemand ahnen. 

Nun also der 8. Dezember 2021, Spahn schreibt davon durchaus eindrucksvoll persönlich in seinem Buch, er lässt den Leser nah an sich heran: Es ist sein letzter Tag als Gesundheitsminister. Er macht keinen Hehl daraus, dass er lieber weitergemacht hätte im Amt. Stattdessen sitzt nun schon sein Nachfolger in seinem Büro. Sein „Tross“ aus dem Gesundheitsministerium, die Personenschützer, alle wenden sich von ihm ab und stattdessen Karl Lauterbach zu. Die beiden kennen sich schon lange aus der Gesundheitspolitik, waren Konkurrenten, nun hat Lauterbach obsiegt und es besteht ein gegenseitiger Nichtangriffspakt, sodass keiner schlecht über den anderen reden dürfe. Auch dies erfährt der geneigte Leser.

Lustig wird es nun, als Spahns Ehemann ins Spiel kommt, im Buch immer beim Vornamen genannt: Daniel. Er habe schon früh prophezeit, dass Spahn wohl einmal jenen „Pappa ante portas“-Moment haben würde – dass er also wie Loriot in dem gleichnamigen Film früher in Pension geschickt wird als ihm lieb ist und zu Hause nicht weiß, was er mit sich anfangen soll, also der Familie auf den Nerv geht.

So ähnlich kommt es dann auch: Spahn ist am Vortag noch als geschäftsführender Gesundheitsminister zum EU-Gesundheitsministerrat gereist, am nächsten Tag wird Olaf Scholz im Bundestag vereidigt. Spahn sieht den neuen Ministern bei ihrer Vereidigung zu und schreibt seinem Ehemann am Mittag aus dem Plenum eine Nachricht: „Vielleicht fahre ich vor der Amtsübergabe am Nachmittag nochmal nach Hause.“ Der Gatte nimmt auch gleich die Rolle von Loriots langjähriger unvergessener Partnerin Evelyn Hamann ein und fragt zurück: „Was willst du denn jetzt zu Hause?“

Spahn und sein Gatte schlagen im Steakhouse die Zeit tot

Also trifft man sich in einem Steakhouse und schlägt stundenlang die Zeit tot. Bis Spahn am Nachmittag der Öffentlichkeit zu seinem Abschied verkündet: „Ein Regierungswechsel ist eine Zäsur. Es ist ein Neuanfang. Ich wünsche mir, dass dieser Moment genutzt wird. Lassen Sie uns alle über die eigenen Argumente und Haltungen nachdenken. Den Kopf aus der eigenen Bubble, der eigenen Debattenblase hervorheben. Sich breit informieren – auch über Lage und Argumente anderer. Es ist jetzt der Moment dazu!“

Hat ihm Karl Lauterbach, haben ihm andere Verantwortliche inzwischen diesen Wunsch erfüllt? Wohl eher nicht. Auch die Frage, warum es zu dieser Einsicht erst einen Regierungs- und Ministerwechsel benötigte, wird im Buch nicht beantwortet. Stattdessen gibt es ganz viel von Spahns Sicht auf die Dinge – er will geraderücken, sich wieder in ein besseres Licht rücken, er fühlte sich unverstanden als „Ankündigungsminister“. 

Auch dieser Umstand wird im Buch erklärt, zumindest in Ansätzen: Warum Spahn oft so schnell vorgeprescht ist, warum er ein ums andere Gesetz vorbereitet und großmundig angekündigt hat – und die Umsetzung dann anderen überlassen oder gar nicht erst richtig mitgedacht hat, sodass viele Entwürfe aus Spahns Feder am Ende oft nicht denen zugute kamen, für die sie angekündigt waren. Im Gegenteil: Im Bereich der Pflege, der pflegenden Angehörigen, des medizinischen Personals fühlen sich heute viele noch schlechter gestellt als vor der Pandemie, auch durch Spahns Zutun. Wieso also diese vollmundigen Versprechungen aus dem Mund des gebürtigen NRWlers, der schon seit 20 Jahren die Politik aufmischen will? 

Es sei sein unbedingter Wille, an Entscheidungen mitzuwirken, „den Unterschied zu machen“, erfahren wir im Buch. Von demjenigen, der von sich selbst schreibt, schon mit 22 Jahren vom Land in die Hauptstadt gezogen zu sein, um als „damals jüngster direkt gewählter Abgeordneter in der Geschichte des Hauses“ direkt Einfluss zu nehmen auf die politischen Geschicke des Landes.

Er wollte lieber die Wirtschaft lenken, übrig blieben Gesundheit und Rente

Spahn schreibt: „Ich wollte mir eins dieser wichtigen Themenfelder erobern“, und er meint: die Wirtschafts-, Außen- oder Handelspolitik. Leider habe er sich als Neuer aber erst mal hinten anstellen und mit anderem vorliebnehmen müssen: „Rente könnte was sein, dachte ich, gerade als jüngster Abgeordneter wäre das doch spannend.“ Also landete er im Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung und über weitere Umwege schließlich als Bundesgesundheitsminister mitten in der Corona-Pandemie, die unserem Land die „vielleicht größte Bewährungsprobe“ auferlegt habe.

Was aber hat er nun selbst aus dieser Bewährungsprobe gelernt? Erstaunlicherweise etwas, das man ihm anfangs gar nicht zugetraut hätte: Am Ende schreibt er nämlich im Buch etwas verdruckst, vielleicht auch verschämt davon, dass er als Wirtschaftspolitiker heute mit anderen Augen auf die Sozialpolitik blicke als vor der Pandemie. Er schreibt nicht viel dazu, aber dennoch: Dass die Einkommen in Deutschland so ungleich verteilt sind, sei ungerecht und müsse für die Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen geändert werden. Wörtlich: „Wie man diese Einkommensgruppen über kluge Konstrukte an Wachstum und Wohlstand teilhaben lassen kann, etwa über einen Deutschlandfonds, müssen wir diskutieren.“

Da klingt der Ex-Minister schon sehr anders als zu seinem Amtsantritt als Gesundheitsminister. Damals hatte er quasi als erste Amtshandlung fachfremd über Hartz-IV-Empfänger geurteilt, sie hätten alles, was sie zum Leben bräuchten – und auch ohne Tafeln müsse in Deutschland niemand hungern. Offenbar hat Spahn diesbezüglich während der Krise Elementares dazugelernt. Wenn auch unfreiwillig. 

Man merkt es ihm auch im persönlichen Kontakt an, das wird bei der Buchvorstellung klar, für die der Verlag die Bertelsmann-Repräsentanz ausgewählt hat. Das edle Gebäude Unter den Linden, in dem vor Corona auch gerne schon mal rauschende Feste für Politik und Medien gefeiert wurden, wirkt an diesem Abend seltsam leer und verlassen, auch von den Hauptstadtjournalisten sind bei weitem nicht so viele da wie Spahn noch zu Amtszeiten um sich versammeln konnte. Ist das der Unterschied zwischen Regierung und Opposition, oder ist der Rückblick eines damaligen Spitzenpolitikers auf Corona einfach nicht mehr so interessant, seit die Tagesaktualität durch Krieg, Inflation und Gaspreise bestimmt wird anstatt durch Inzidenzen? Oder aber ist es einfach still um Jens Spahn geworden?

Die Zwangspause scheint Jens Spahn gutzutun

Er selbst jedenfalls wirkt etwas reflektierter als früher, als ihm der Ehrgeiz noch aus jeder Pore floss. Zurückgelehnter, so wie er es sich auch selbst im Buch bescheinigt. Nimmt er nun, nach der erzwungenen Pause, mit dieser doch staatsmännischen Attitüde wieder Anlauf auf sein eigentliches Ziel, das Kanzleramt?

Gemessen an seinen Auftritten im TV, zuletzt wieder bei Lanz und zuvor bei Anne Will, wo er sich nun als Experte nicht mehr für Gesundheitspolitik, sondern je nach Bedarf für andere Krisen empfiehlt, darf man davon wohl ausgehen. Auch im Buch stellt er einen tatsächlich wichtigen Kompass für den künftigen Umgang mit zukünftigen Krisen vor: „Die politische Aufgabe, die daraus folgt: Zu analysieren und festzulegen, in welchen Bereichen wir kurz-, mittel- und langfristig besser vorsorgen müssen. Und dann ein entsprechendes Drehbuch festzulegen: Was wird psychisch vorbereitet, welche Strukturen und Entscheidungswege braucht es, welche Pläne müssen geschrieben und geübt werden?“

Es ist durchaus beunruhigend, aus der Feder eines ehemaligen Spitzenpolitikers zu lesen, dass ganz offensichtlich diese eigentlich doch selbstverständlichen Pläne für Krisenzeiten bisher eben nicht galten und auch unter dem Eindruck der Corona-Krise eher noch spärlich diskutiert werden müssen.

Entschuldigung für Familien und Kinder ja, für Alte eher nicht

Aber was ist nun abseits seiner persönlichen Befindlichkeiten, Empfehlungen und Zukunftspläne aus dem Buch herauszulesen bezüglich der Corona-Politik? Gibt Spahn konkrete Fehler zu, möchte er sich bei bestimmten Bevölkerungsgruppen entschuldigen, oder war am Ende aus seiner Sicht doch alles ganz anders?

Entschuldigen wolle er sich bei Familien und Kindern, sagt er zur Buchvorstellung, sie hätten während der Pandemie zu viel leiden müssen. Bei den Alten, einsam in den Heimen gestorben, beziehungsweise ihren Angehörigen möchte er sich also im Gegensatz nicht entschuldigen? Auf diese Nachfrage wirkt Spahn ein bisschen ungehalten und betont, dass die Alten in den Heimen in Deutschland immerhin als Erste geimpft wurden und man im Nachhinein immer schlauer sei.

Im Buch selbst geht er nur auf manche Kritikpunkte ein, die ihn vom einst beliebtesten zu später einem der unbeliebtesten Politiker Deutschlands machten: Da wäre etwa sein umstrittener Villenkauf. Breit erklärt er, dass Politiker ja auch mal ihre Ruhe haben müssten, aber der Zeitpunkt zum Höhepunkt der Krise wohl nicht so klug gewählt war. Unbeachtet lässt er, dass weniger der Zeitpunkt als die Höhe der Kaufsumme fragwürdig waren – selbst für einen gut verdienenden Spitzenpolitiker. Und dass er Fragen nach der Finanzierung damals keinesfalls so gutmütig zur Kenntnis nahm, wie er sich nun geriert, sondern stattdessen ihm allzu kritisch gewordene Journalisten ausspähen lassen wollte.

Auch die Maskenfrage bleibt deshalb ungeklärt, zumindest die Frage, inwieweit Jens Spahn in Geschäfte verstrickt war, über die Parteifreunde später mehr oder weniger stolperten. Das ist das Schöne an einem Buch, das man selber schreibt, beziehungsweise mit Unterstützung zweier Autoren schreiben lässt: Man liefert die Deutungshoheit über sein eigenes Wirken gleich mit.