Grüne vor der Europawahl: Bürgernah durch Internetwahl

Rebecca Harms reist seit Wochen durch europäische Großstädte. Die grüne Fraktionsvorsitzende im Europäischen Parlament war schon in Göteborg und Athen, sie wird noch nach London und Rom reisen. Überall dort stellt sie sich zusammen mit drei weiteren Kandidaten den sogenannten Vorwahldebatten. Harms bewirbt sich für die Spitzenkandidatur der europäischen Grünen bei der Europawahl im Mai. An diesem Sonnabend diskutiert man in in Berlin, in der Neuen Mälzerei in der Friedenstraße 91.

Zum ersten Mal veranstalten die grünen Parteien in Europa eine Vorwahl nach US-Vorbild. Zur Wahl stehen drei Kandidatinnen und ein Kandidat. Neben Rebecca Harms gibt es eine zweite Deutsche, die 32-jährige Ska Keller, Europaabgeordnete aus Guben in Brandenburg. Auch die Italienerin Monica Frassoni, Vorsitzende der Europäischen Grünen, und der Franzose José Bové kandidieren. Zwei von ihnen werden via Online-Abstimmung zu Spitzenkandidaten gewählt.

„Machtkämpfe gibt es immer“

Jeder kann seine Stimme abgeben, sofern er mindestens 16 Jahre alt ist. Einzige Voraussetzung ist der Besitz eines Mobiltelefons. Man lässt sich mit seiner Handynummer registrieren, erhält einen Zugangscode, meldet sich damit zur Wahl an und stimmt ab. Die hehre Idee: Der Europawahlkampf soll bürgernah werden. Vor allem die internetaffine junge Generation soll mobilisiert werden. Viele halten das Verfahren allerdings für bedenklich. Denn wer drei Handys besitzt, kann theoretisch dreimal wählen.

Ausgedacht hat sich Rebecca Harms das Verfahren nicht. Aber sie nimmt teil. Anders als ihr innerparteilicher Konkurrent Reinhard Bütikofer. Er muss sich inzwischen gegen den Verdacht wehren, das Verfahren ersonnen zu haben, um eine Spitzenkandidatin Harms zu verhindern.

Denn die mehrheitlich jungen Internet-User könnten sich für die jüngere Kandidatin Ska Keller entscheiden, mutmaßte das Magazin Cicero. Dazu twitterte Bütikofer am Donnerstag: „Mist, der hintenrum gestreut wird. Mich haben sie nicht gefragt.“ Harms selbst erklärt: „Machtkämpfe gibt es in der Politik immer.“ Die Behauptung, die Vorwahldebatten seien nur innerpartlichen Machtkämpfen geschuldet, teile sie nicht.