Seit dem 1. Januar haben Arbeiter, Angestellte und Auszubildende, deren Arbeitsstätte im Land Brandenburg liegt, einen Rechtsanspruch auf Bildungsfreistellung.Lebenslanges Lernen ist heute in allen Berufen unumstritten. Vor der Anforderung, sich berufsbegleitend weiterzubilden, stehen fast alle Beschäftigten. Um ihnen die Möglichkeit zu geben, an der beruflichen oder politischen Weiterbildung teilzunehmen, wurde in die Verfassung des Landes Brandenburg das Recht auf Freistellung festgeschrieben.Bildungsurlaub nennt man das in Berlin, wo es so etwas seit Jahren gibt. Von den neuen Bundesländern ist Brandenburg das erste, das solche Festlegung trifft. Zehn Tage innerhalb von zwei Jahren muß der Arbeitgeber seine Beschäftigten auf deren Wunsch für die Weiterbildung freistellen. Obwohl Wahlfreiheit besteht, müssen die Lehrgänge durch das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport anerkannt sein. Neben der beruflichen wird auch der politischen und kulturellen Weiterbildung breiter Raum gegeben. Das Recht auf kulturelle Weiterbildung ist in der Bundesrepublik einmalig.Da es sich um bezahlte Freistellung handelt, darf sie aber nicht auf das Privatleben, die individuelle Erholung, die Unterhaltung oder auf touristische Besichtigungen gerichtet sein. Dagegen hat der Erwerb von Fremdsprachen als Element der kulturellen Weiterbildung einen hohen Stellenwert.Die Freistellung ist beim Arbeitgeber stets schriftlich zu beantragen. Das muß mindestens sechs Wochen vor Beginn der Maßnahme erfolgen. Der Arbeitgeber ist über die Veranstaltung, Zeit, Dauer und die behördliche Anerkennung zu informieren. Er kann nach dem Bildungsurlaub den Nachweis einer Kursteilnahme verlangen. Deshalb muß der Veranstalter jedem Teilnehmer kostenlos eine Bescheinigung ausstellen.Der Arbeitgeber kann den Antrag natürlich auch ablehnen, wenn dem zwingende betriebliche Gründe entgegenstehen. Das muß er innerhalb von 14 Tagen nach Antragseingang schriftlich begründen. Die Freistellung ist dann zu einem anderen Zeitpunkt zu gewähren.Wenn beispielsweise in einem Betrieb mit zehn Arbeitnehmern in einem Jahr bereits 15 Bildungsfreistellungstage genehmigt wurden, können weitere Anträge anderer Beschäftigter für das laufende Kalenderjahr abgelehnt werden. Als Kleinbetriebe gelten Betriebe, die weniger als 20 Beschäftigte haben.Wer für anerkannte Weiterbildungsveranstaltungen freigestellt wird, hat Anspruch auf Lohnfortzahlung. Die Kosten für die Qualifizierung, gegebenenfalls für Unterkunft und Verpflegung, sind von den Teilnehmern selbst zu tragen.Anerkannte Heimbildungsstätten und Heimvolkshochschulen erhalten für die Durchführung solcher Veranstaltungen besondere Zuschüsse aus der Landeskasse.raMinisterium für Bildung, Jugend und Sport, Potsdam, Tel. 03331/8 66-37 63/64, Fax 0331/8 66-37 11; Brandenburgischer Volkshochschulverband e. V., Brandenburg, Tel. 03381/52 23 04, Fax 52 23 04. +++